18:57 21 Januar 2019
SNA Radio
    Moskauer Kreml, Russland (Archiv)

    EU hat letzte Chance zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland – EU-Botschafter

    © Sputnik / Sergej Guneew
    Politik
    Zum Kurzlink
    Natalia Pawlowa
    6632810

    Russlands ständiger Vertreter bei der EU, Wladimir Tschischow, hat die EU-Führung aufgefordert, ihre Haltung gegenüber Russland zu überdenken. Besorgniserregend ist laut dem Botschafter der Einfluss der USA auf die europäische Position bezüglich des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag).

    Der EU-Botschafter Tschischow zog die Bilanz des Jahres 2018 in den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union. Besondere Aufmerksamkeit widmete er der Wiederherstellung des Dialogs trotz der Sanktionspolitik und dem Informationsdruck auf Russland.

    Das Jahr 2018 bezeichnete Tschischow als „ein Jahr verpasster Möglichkeiten in den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.“ Er merkte an, dass die ganze Geschichte im Jahr 2014, nach dem Beitritt der Krim zu Russland, begonnen habe. Aber einige Formate in den Beziehungen habe man dennoch erfolgreich beibehalten.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Verlängerung von Russland-Sanktionen: EU veröffentlicht entsprechende Entscheidung<<<

    “Das betrifft die Bereiche, in denen es einen objektiven Bedarf an Kontaktpflege gibt. Eine Reihe von bilateralen Fragen, insbesondere internationalen Problemen, und ihre Aktualität forderten eine Fortsetzung des Dialogs. Das kommende Jahr 2019, wo die EU-Strukturen geändert werden, gibt der heutigen EU-Führung eine letzte Chance, die Beziehungen mit Russland zu verbessern”, betonte Tschischow während einer Liveschaltung Moskau-Brüssel in der Agentur Russland heute.

    Es gebe jeden Grund, das Beste zu hoffen, obwohl die Sanktionspolitik der EU in Richtung Russland unverändert bleibe, fügte der russische Diplomat hinzu.

    “Auf dem letzten EU-Gipfel gab es viele Teilnehmer, die den Sanktionsdruck auf Russland verstärken wollten. Der ukrainische Präsident Poroschenko gab einen ‘guten‘ Anlass dazu, wobei er die Provokation in der Straße von Kertsch organisiert hatte. Aber die Mehrheit enthielt sich heftiger Aussagen und die Position der EU blieb unverändert. Wahrscheinlich ist der Prozess des Umdenkens noch im Gange. Früher oder später wird die Europäische Union eine kritische Masse politischen Willens aufbringen, um ihre Position zu ändern. Hoffentlich passiert das lieber früher, als später.”

    Besorgniserregend ist laut Tschischow der Einfluss der USA auf die EU-Position bezüglich des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag). Als der Vertrag 1987 unterzeichnet wurde, war allen klar, dass der Hauptgewinner hier Westeuropa ist. Auf seinem Territorium wurden amerikanische Raketen eliminiert, auf die sowjetische Raketen gerichtet waren.

    “Die europäischen Länder wären an der Beibehaltung des INF-Vertrages interessiert. Aber sie folgten dem amerikanischen Kurs, wobei sie leider den Beteuerungen Washingtons geglaubt hatten, dass Russland angeblich gegen den Vertrag verstoße. Das entspricht aber nicht der Realität. Bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung haben die EU-Länder den russischen Resolutionsentwurf zum INF-Vertrag doch abgelehnt. ”

    >>>Andere Sputnik-Artikel: EU-Rat beschließt Verlängerung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland<<<

    Europa hoffe vergeblich darauf, dass neue amerikanische Raketen irgendwo in Asien stationiert würden, so Tschischow. Falls die USA aus dem INF-Vertrag austräten, verliere die Welt eine der Säulen, auf denen die strategische Stabilität ruhe. Die Zahl dieser Säulen habe sich schon verringert, nachdem die USA den ABM-Vertrag (über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen) gekündigt haben. Und falls 2021 der START-3-Vertrag nicht verlängert werde, würde es im internationalen Rechtsfeld keine solchen ‚Stützen‘ mehr geben, betonte der russische EU-Botschafter. 

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Verbesserung, Sanktionen, START-Vertrag, INF-Vertrag, EU, Europa, USA, Russland