04:56 22 April 2019
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    Donbass-Bewohnern wird längerer Aufenthalt in Russland erlaubt

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    Politik
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    Die Einwohner der ukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk dürfen sich künftig 90 bis 180 Tage in Russland aufhalten. Ein entsprechender Regierungserlass, unterzeichnet vom russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew, ist auf der Website des Amtlichen Internetportals für Rechtsinformationen am Montag veröffentlicht worden.

    Demnach sei die Dauer des ununterbrochenen Aufenthalts der Bewohner des Donbass auf dem Territorium Russlands seit dem Datum jeder Einreise gemäß dem Bundesgesetz „Über den Rechtsstatus von Ausländern in der Russischen Föderation“ verlängert worden.

    Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 20. Dezember erklärt, Russland werde die Bewohner des Donbass weiterhin unterstützen. Ihm zufolge bietet Moskau den Menschen, die im Osten der Ukraine leben, humanitäre und andere Hilfe sowie Unterstützung. Dies werde getan, damit sie von den ukrainischen Behörden „nicht endgültig zerquetscht, verschlungen oder zerrissen werden“.

    Im März 2017 war bekannt geworden, dass die russischen Migrationsdienste die Pässe der selbsterklärten Volksrepubliken des Donbass nach den gleichen Regeln wie die Pässe der Ukraine betrachten werden. Das bedeutete, dass die Einwohner der Donezker Volksrepublik (DVR) und der Lugansker Volksrepublik (LVR) alle 90 Tage Russland verlassen müssen, um das russische Gesetz einzuhalten.

    Der Erlass über die Anerkennung von Dokumenten und Fahrzeugkennzeichen, die den Staatsbürgern der Ukraine und staatenlosen Personen ausgestellt wurden, die sich ständig auf den Territorien einzelner Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk aufhalten, wurde im Februar 2017 von Wladimir Putin unterzeichnet.

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    Tags:
    Dmitri Medwedew, Wladimir Putin, Russland, Lugansk, Donezk, Ukraine, Donbass