06:34 20 Januar 2019
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    Der US-Präsident Donald Trump

    Präsident Trump: „Europa ist mir egal“

    © REUTERS / Jim Young
    Politik
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    Armin Siebert
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    US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch am Rande einer Kabinettssitzung Europa und vor allem Deutschland kritisiert. Wörtlich sagte er: „Europa ist mir egal.“ Von Deutschland verlangte Trump: „Sie sollten vier Prozent zahlen“, für die Nato. Auch den sofortigen Abzug der US-Truppen aus Syrien relativierte der Präsident.

    Den Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu Europa ging ein Gastbeitrag des früheren republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney in der „Washington Post“ voraus. Dort hatte der Senator behauptet, dass Trump in Europa aufgrund seiner schlechten Außenpolitik so unbeliebt sei.

    Trump konterte dies am Mittwoch am Rande einer Kabinettssitzung vor Journalisten im Weißen Haus mit den Worten:

    „Europa ist mir egal. Ich bin nicht von Europäern gewählt, sondern von Amerikanern. Wenn ich in Europa beliebt wäre, würde ich meine Arbeit nicht machen.“

    In vielen westeuropäischen Staaten vertrauen die Menschen laut Umfragen Donald Trump weniger als beispielsweise dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Meinungsforschungsinstitut Pew hatte im Oktober in Deutschland ermittelt, dass nur zehn Prozent der Befragten Trumps Handlungen in globalen Angelegenheiten für richtig halten. In Frankreich lagen Trumps Werte ähnlich schlecht. In den osteuropäischen EU-Staaten ist die Zustimmung für Trump etwas höher.

    „Ich will, dass Europa bezahlt“

    Der amerikanische Präsident erneuerte außerdem seine Kritik an den niedrigen Verteidigungsbudgets einiger EU-Nato-Staaten. Dies würde auf Kosten der USA gehen, so Trump. Der Präsident sagte: „Ich will, dass Europa bezahlt.“ Vor allem Deutschland zahle seiner Meinung nach nicht genug in die Nato ein. Die Bundesrepublik würde nur ein anstelle der geforderten zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung investieren, so Trump.

    Tatsächlich waren es 2017 1,24 Prozent. Bis 2024 will Deutschland seine Rüstungsquote auf 1,5 Prozent erhöhen. 

    „Sie sollten vier Prozent bezahlen“, verlangte Trump am Mittwoch in Washington. Der US-Präsident meinte, dass europäische Regierungschefs wie Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst erstaunt darüber seien, dass dies nicht schon früher von seinen Vorgängern gefordert wurde.

    „Ich möchte nicht für immer in Syrien bleiben“

    Der US-Präsident äußerte sich am Mittwoch auch zum angekündigten Truppen-Abzug aus Syrien. Dies hatte im Dezember für heftige Kritik auch innerhalb der Republikaner gesorgt. US-Verteidigungsminister James Mattis hatte daraufhin seinen Rücktritt eingereicht. Nach heftigem Drängen auch von Trumps Parteifreund, dem einflussreichen Senator Lindsey Graham, der den Präsidenten noch am Silvestermorgen zu einem Gespräch über Syrien getroffen hatte, relativierte Trump nun den Abzug der US-Truppen: „Ich habe niemals gesagt, wir gehen über Nacht raus.“

    Der Abzug soll nun „innerhalb einer gewissen Zeitspanne erfolgen“ und gleichzeitig sollen weiterhin die Überbleibsel der Terrormiliz „Islamischer Staat“* in der Region bekämpft werden. Allerdings scheint Trump nicht von seinem generellen Entschluss abgerückt zu sein, Syrien zu verlassen. „Ich möchte nicht für immer in Syrien bleiben“, sagte der Präsident. Trump sehe keine Vorteile an einem Verbleib der USA in Syrien: „Wir sprechen nicht über enormen Reichtum. Wir sprechen über Sand und Tod.“

    * — eine in Russland verbotene Terrorgruppierung

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    Tags:
    Zusammenarbeit, Truppenabzug, Republikanische Partei der USA, US-Senat, Terrormiliz Daesh, Pentagon, NATO, Weißes Haus, Taliban, EU, Mitt Romney, Lindsey Graham, James Mattis, Donald Trump, Europa, Nahost, Syrien, USA