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11:39 22 Oktober 2019
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    Merkel will Kohleausstieg zur Chefsache machen – „Spiegel“

    © Sputnik / Sergei Guneev
    Politik
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    Die Ära der Kohle soll sich nach Wunsch der Bundesregierung dem Ende neigen, doch die Verhandlungen dazu stocken. Dabei geht es auch um Ersatz für Tausende Arbeitsplätze. Nun will Bundeskanzlerin Angela Merkel laut dem „Spiegel“ diese Angelegenheit offenbar zur „Chefsache“ machen.

    Wie das Blatt berichtet, hat Merkel die Ministerpräsidenten der betroffenen Länder ins Kanzleramt einberufen.

    So seien für den 15. Januar die vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern Braunkohle gefördert wird, die zuständigen Bundesminister und die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ins Kanzleramt geladen worden.

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    Themen wie „der Stand der Beratungen sowie der weitere Prozess“ sollen dabei erörtert werden.

    Wie der „Spiegel“ schreibt, sei Merkel offenbar zuletzt unzufrieden mit dem Fortschritt in dem Regierungsgremium gewesen.

    Bereits Ende November 2018 wollte die zuständige Kommission ihre Ergebnisse präsentieren. Insbesondere die Ministerpräsidenten aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen hätten jedoch auf einer Verschiebung bestanden.

    „Der Strukturwandel wurde fortan in einem kleineren Kommissionskreis weiterverhandelt, offenbar ohne Erfolg“, so das Blatt.

    Nun soll unter anderem genauer über die Frage entschieden werden, wie die Mittel für den Aufbau neuer Infrastruktur, Forschungsinstitute oder einer Batteriezellfertigung bereitgestellt werden könnten.

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    Am Ende solle nach Vorstellung der Ministerpräsidenten ein Maßnahmengesetz beschlossen werden, in dem die Projekte für den Strukturwandel festgeschrieben sein würden.
    Hierfür könnte etwa eine Stiftung oder ein Fonds ins Leben gerufen werden, wo Geld für die Bundesländer bereitgestellt werden soll.

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    Tags:
    Kohle, Arbeitsplätze, Ausstieg, Ministerpräsident, Angela Merkel, Brandenburg, Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt