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19:19 21 Oktober 2019
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    US-Präsident Donald Trump beim G20-Gipfel in Buenos Aires

    Mexiko-Grenzsperre: Trump bereit für Kompromiss

    © Sputnik / Vladimir Astapkovic
    Politik
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    US-Präsident Donald Trump hat im Streit über den Haushalt des Landes und die Sicherung der Grenze zu Mexiko Kompromissbereitschaft signalisiert. Sie betrifft das Baumaterial, aus dem eine Absperrung gebaut werden sollte, wie die Agentur Reuters am Sonntag mitteilte.

    Die Mauer kann demnach aus Stahl statt aus dem im Wahlkampf versprochenen Beton bestehen. Zuvor hatte Trumps Interimsstabschef Mick Mulvaney im US-Fernsehen angekündigt, Trump könnte den Demokraten entgegenkommen. Sie lehnen eine Mauer ab. Mulvaney erklärte, wenn Trump statt einer Betonmauer einen Stahlzaun akzeptiere, könnten die Demokraten ihre Forderung als erfüllt betrachten.

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    Trump hält aber nach eigenen Worten an seiner Forderung nach 5,6 Milliarden Dollar im neuen Haushalt für den Bau der Grenzbefestigung fest. Die Demokraten, die über eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus verfügen, weigern sich, die von Trump geforderten Finanzmittel in den Haushaltsplan aufzunehmen. Durch den anhaltenden Streit geht die Haushaltssperre nunmehr in die dritte Woche.

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    Zuvor war berichtet worden, dass Trump auf einer Pressekonferenz am Freitag damit gedroht hatte, den nationalen Notstand auszurufen, um den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko auch ohne Zustimmung des Senats durchzusetzen. Ein Spitzentreffen von Demokraten und Republikanern mit Trump blieb ohne Durchbruch. Laut Medien hat Trump im Haushaltsstreit mit einem Stillstand der Regierungsgeschäfte für lange Zeit gedroht. „Er sagte, er würde die Regierung über eine sehr lange Zeit geschlossen halten – Monate oder sogar Jahre”, zitiert das Portal haz.de den Fraktionschef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer.

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    Tags:
    Migranten, Grenze, Mauer, Stahl, Streit, Haushalt, Donald Trump, Mexiko, Washington, USA