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    Flaggen der USA und der EU

    Überraschende Rückstufung: USA senken Status der EU-Vertretung in Washington

    © AFP 2019 / Thierry Charlier
    Politik
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    Die US-Administration hat den diplomatischen Status der EU-Vertretung in den USA herabgestuft, ohne Brüssel diesbezüglich offiziell zu informieren. Dies teilte die Deutsche Welle mit.

    „Wir wissen nicht genau, warum sie dies getan haben, denn sie haben uns nicht informiert“, äußerte ein EU-Vertreter gegenüber der Deutschen Welle in Washington. Ihm zufolge wurde „dieser Schritt in Brüssel nicht positiv aufgenommen“.

    Die Frage werde derzeit mit der Regierung in Washington diskutiert, hieß es bei der EU in Brüssel.

    Im vergangenen Jahr hatte die „Delegation der Europäischen Union für die Vereinigten Staaten“ bemerkt, dass ihr Botschafter in Washington, David O’Sullivan, nicht zu bestimmten Veranstaltungen eingeladen wurde. Auf Nachfrage der EU-Diplomaten bestätigten US-Regierungsvertreter, dass O‘Sullivans Status herabgestuft worden sei. Später teilten EU-Vertreter in Brüssel mit, dass der aktuelle EU-Botschafter seinen ursprünglichen protokollarischen Rang zurückbekommen habe, jedoch nur noch bis Februar im Amt sei. 

    Beobachter schließen hierbei politische Beweggründe nicht aus. Ein Diplomat aus einem EU-Mitgliedsstaat kritisiert den Schritt: „Das ist definitiv keine Frage des Protokolls, sondern etwas mit einem sehr eindeutigen politischen Hintergrund.“ Dem Diplomaten zufolge erfolgt die Herabstufung des Status der Vertretung irgendeines Landes gleichzeitig mit einem Administrationswechsel und nicht zwei Jahre nach der Umbesetzungen in der Staatsleitung. Außerdem werde die betreffende diplomatische Mission im Voraus schriftlich darüber informiert.

    Die diplomatische Rückstufung der EU-Delegation in Washington scheint im Einklang mit der anti-europäischen Haltung der Trump-Regierung zu stehen. Experten bringen diesen Schritt mit einer Verschlechterung der Handelsbeziehungen mit den USA in Zusammenhang. Washington hatte im Sommer 2018 die Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU erhöht. Brüssel reagierte mit Vergeltungszöllen auf US-Waren. Später verständigten sich US-Präsident Donald Trump und der Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, darauf, für die Zeit der Handelsgespräche von protektionistischen Maßnahmen abzusehen.

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    Tags:
    Beweggründe, Status, Vertretung, EU, Donald Trump, David O’Sullivan, Europa, USA