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    Bundesaußenminister Heiko Maas

    Maas' Aufruf an Russland: Ein Schritt in Richtung von Hawkings Weltende-Prophezeiung?

    © REUTERS / Clodagh Kilcoyne
    Politik
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat sich in der Zeitung „Die Welt“ zu den Perspektiven des russisch-amerikanischen INF-Vertrags geäußert. Dieses Dokument hatten der damalige UdSSR-Präsident Michail Gorbatschow und sein US-Amtskollege Ronald Reagan Ende 1987 unterzeichnet.

    Der INF-Vertrag ist unbefristet, aber im vorigen Jahr hatte Washington den Austritt angekündigt, weil Moskau ihn angeblich verletze. Mehr noch: Die Amerikaner drohten mit neuen Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Sollte der Vertrag nicht sofort gerettet werden, werden ihn die USA tatsächlich aufkündigen, schreibt die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“.

    Angesichts dessen seien die Sorgen des deutschen Außenamtschefs einerseits nachvollziehbar: Schon Anfang Februar könnte der INF-Vertrag aufgelöst werden, und das würde eine Kettenreaktion hervorrufen, die schlimme Folgen für das ganze System der Atomwaffenkontrolle hätte. Denn bald darauf könnte US-Präsident Donald Trump auch den so genannten New START-Vertrag auflösen, den 2010 sein Vorgänger Barack Obama und der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew abgeschlossen hatten. Das Abkommen trat 2011 in Kraft, ist für zehn Jahre bestimmt und könnte um weitere fünf Jahre verlängert werden.

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    Diverse russische und internationale Experten warnen, so die Zeitung, dass dies auch zur Auflösung des Atomwaffensperrvertrags von 1968 und möglicherweise des Atomwaffenteststopp-Vertrags von 1996 führen könnte. Unter diesen Bedingungen könnte in der Welt ein neues nukleares Wettrüsten beginnen, wobei auch ein multilateraler Cyberkrieg hinzukäme. „Damit könnte im Grunde die Vorhersage des im vorigen Jahr verstorbenen britischen Astrophysikers Stephen Hawking in Erfüllung gehen, der warnte, dass ein Atomkrieg die gesamte Menschheit vernichten könnte.“

    Für Europa würde in dieser Situation die Gefahr der totalen Vernichtung entstehen, denn US-amerikanische Mittelstreckenraketen könnten jetzt nicht nur in Westeuropa, sondern auch in Osteuropa stationiert werden: in Rumänien, den baltischen Ländern und Polen. Von dort aus könnten sie das russische Territorium bis zum Uralgebirge binnen weniger Minuten treffen. Man sollte auch nicht vergessen, dass Russland den USA Testeinsätze ihres europäischen Raketenabwehrsystems als Zielscheibe für Raketen vorwarf, die ballistischen Mittelstreckenraketen ähnlich sind. Für eine Verletzung des INF-Vertrags hält man in Moskau auch die Entwicklung von US-amerikanischen Drohnen der Typen Predator und Reaper, deren Flugweite 500 Kilometer übertrifft.

    Russlands wichtigster Einwand gegen die USA besteht darin, dass in Rumänien 2016 Startanlagen stationiert wurden, die auf US-Schiffen aufgestellt sind und nicht nur Abfangraketen des Typs Standard-3, sondern auch Tomahawk-Marschflugkörper abfeuern können, deren Reichweite 2500 Kilometer beträgt. Solche Startanlagen könnten demnächst voraussichtlich auch in Polen stationiert werden. Damit verwandeln sich seegestützte Marschflugkörper, die vom INF-Vertrag unberührt bleiben, in bodengestützte Marschflugkörper, die durch das Abkommen von 1987 verboten sind. Diese Position brachte Russland 2017 zum Ausdruck. Die Europäer reagierten nicht darauf.

    Dafür unterstützte Maas die Amerikaner und behauptete, Russland würde seine Raketen testen und die Absicht verfolgen, bodengestützte Marschflugkörper 9M279 als Teil der „Iskander“-Komplexe aufzustellen, wobei ihre Reichweite nach Einschätzung der Amerikaner 500 Kilometer übertrifft, was wiederum im Sinne des INF-Vertrags verboten wäre.

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    Die USA hatten zuvor Russland beschuldigt, ballistische Interkontinentalraketen „Rubesch-2“ getestet zu haben, die angeblich bereits als Mittelstreckenraketen aufgestellt worden wären.

    „Es stellt sich die Frage, wie sich ein Ausweg aus dem immer größer werdenden Misstrauen zwischen Moskau und Washington finden ließe, so dass ein Wettrüsten verhindert werden könnte, das vor allem für Europa gefährlich wäre. Es müssten unabhängige Experten her, die zusätzliche Verfahren zur Verifizierung des INF-Vertrags erarbeiten könnten“, so das Blatt.

    Das wäre ein wichtiger Schritt zur Wiederbelebung der einst gerade für solche Zwecke gebildeten Kommission, die den entsprechenden Kontrollmechanismus der raschen Entwicklung der Kriegstechnik anpassen würde, die vor 30 Jahren kaum vorstellbar war.

    „Aber in Maas‘ Interview für „Die Welt“ lassen sich keine solchen Vorschläge finden, die jedem vernünftigen Menschen eigentlich selbstverständlich erscheinen. Der deutsche Chefdiplomat zog es vor, zu sagen: „Der Schlüssel, um den INF-Vertrag zu bewahren, liegt in Moskau“, das nach seinen Worten den INF-Vertrag verletzt hätte und abrüsten sollte. Aber warum tut Maas so etwas? Haben seine Worte etwa zu bedeuten, dass die deutsche Diplomatie kaum noch hochqualifizierte Kräfte hat, die sich mit den Einzelheiten des INF-Vertrags auseinandersetzen können? Oder redet er das Problem absichtlich klein, um der transatlantischen Partnerschaft die Aufgabe leichter zu machen? Denn es liegt doch auf der Hand, dass die pessimistische Prognose Stephen Hawkings durchaus Realität werden könnte, falls man sich mit dem Problem nicht sofort befasst“, schließt die „Nesawissimaja gaseta“.

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    Tags:
    Cyberkrieg, Beschuldigungen, Aufrüstung, Austritt, Atomwaffen, INF-Vertrag, Heiko Maas, Stephen Hawking, Ronald Reagan, Michail Gorbatschow, Barack Obama, Deutschland, USA, Russland