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    Bundesverteidigungsminister Ursula von der Leyen (Archiv)

    Von der Leyen: „Armee der Europäer“ nimmt Gestalt an

    © AFP 2019 / John MACDOUGALL
    Politik
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    In einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ nennt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Europa eine einzigartige Gemeinschaft, die in der Lage sein sollte, sich nach außen zu schützen. Wichtige Weichen dafür seien bereits gestellt worden.

    Nach Wolfgang Clement (ehemals SPD) ist von der Leyen in dieser Woche schon die zweite namhafte Politikerin, die sich im „Handelsblatt“ für eine europäische Armee stark macht. Aber anders als der frühere Ministerpräsident und Bundesminister sieht die Verteidigungsministerin Europa dabei schon auf gutem Kurs. „Die Armee der Europäer nimmt bereits Gestalt an“, schreibt sie.

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    25 Nationen hätten sich inzwischen der Europäischen Verteidigungsunion Pesco angeschlossen, schreibt von der Leyen. Sie betont: „Nicht, weil eine Richtlinie aus Brüssel das vorschreibt, sondern aus freien Stücken, weil der Nutzen für alle sichtbar auf der Hand liegt und weil es im europäischen Sicherheitsinteresse ist.“

    Treiber Deutschland und Frankreich

    Als treibende Kräfte dieser Entwicklung bezeichnet von der Leyen Deutschland und Frankreich. Die beiden Nationen seien „Treiber in Europa“. Auch für die Bundeswehr findet die Verteidigungsministerin lobende Worte. Die enge Verflechtung der Truppe mit europäischen Partnern, etwa den niederländischen Streitkräften, zeige anderen, dass und wie es funktioniere.

    Am Beispiel der ehemaligen Erbfeinde Frankreichs und Deutschlands zeige sich zudem, „(…) welche einigende und friedenstiftende Kraft in Europa steckt. Dass wir Europäer uns unterhaken, ist zwingend notwendig. Andere Groß- und Supermächte verfolgen konsequent eigene Interessen und bauen ihre Einflusssphären in der Welt strategisch aus.“

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    Hand in Hand – auch im UN-Sicherheitsrat

    Ein vom Kabinett gebilligter Entwurf für den neuen Élysée-Vertrag spreche zudem aus, dass Frankreich und Deutschland sicherheitspolitische Herausforderungen künftig gemeinsam angehen wollen.

    Gemeinsames Ziel sei außerdem ein enger abgestimmtes Verhalten der Europäer in den Vereinten Nationen. Als nichtständiges Mitglied sitze Deutschland jetzt neben Frankreich im UN-Sicherheitsrat. Das stärke die europäische Stimme im Konzert der Weltmächte.

    Anders als Clement, der die militärische Zusammenarbeit vor allem unter dem Gesichtspunkt schneller Einsparungen befürwortete, fordert die Verteidigungsministerin höhere Militärausgaben: „Die Wahrheit ist, dass die Steigerung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit zunächst sogar erhebliche Investitionen in eine einheitliche moderne Ausstattung erfordert.“

    Außerdem fordert die CDU-Politikerin schnelleres Handeln. Hier spielten die nationalen Parlamente die entscheidende Rolle. Sie schlägt vor, nationale Entscheidungsprozesse erheblich zu verkürzen und zugleich den Rückhalt für militärisches Handeln zu stärken.

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    Tags:
    Truppen, Sicherheit, UN-Sicherheitsrat, Ursula von der Leyen, Europa, Frankreich, Deutschland