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    ein Kämpfer in Libyen (Archiv)

    Ein Failed State voller Öl und Gas: Kann Libyen seine Zukunft in die Hand nehmen?

    © AFP 2019 / ARIS MESSINIS
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    Armut, Bandenkriege und Chaos herrschen dort, wo das Volk einst im Wohlstand lebte. Mit dem Nato-Krieg 2011 ist Elend über Libyen hereingebrochen. In diesem Jahr wählen die Libyer einen neuen Präsidenten. Wird ihr Wille etwas ändern? Denn mächtig sind die Kräfte, die an einem gescheiterten Libyen interessiert sind, schreibt das Portal „Swesda“.

    Wie viele Menschen in Libyen seit 2011 gestorben sind, weiß man nicht genau. Mindestens 15.000 sind es wohl, bei Höchstschätzungen wird von 65.000 ausgegangen, schreibt das Portal.

    Und das in einem Land, in dem die Bevölkerung einst von den Erlösen aus dem Öl- und Gasexport profitierte. Muammar Gaddafi hatte die wertvollen Ressourcen nationalisiert und sorgte mit der Regierungsform der Dschamahirija für einen gerechten Ausgleich innerhalb der Stammesgesellschaft.

    Die libyschen Öl- und Gasvorkommen waren denn auch einer der Hauptgründe dafür, dass die Vereinigten Staaten, Großbritannien und ihre Verbündeten einen blutigen Konflikt in dem nordafrikanischen Land provoziert haben, so das Portal.

    Im Sommer des vergangenen Jahres war die Lage in Libyen zusätzlich eskaliert: Bewaffnete Banden überfielen Tripolis, Hunderte Menschen wurden bei Zusammenstößen verletzt oder getötet, aus den Gefängnissen der Hauptstadt flohen mehrere Hundert Insassen, hauptsächlich ehemalige Anhänger von Muammar Gaddafi. Nach dem Überfall wurden die Präsidentschaftswahlen im Land auf das Frühjahr 2019 verschoben.

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    Nicht auszuschließen ist, schreibt das Portal, dass die Verschiebung der Wahlen absichtlich herbeigeführt wurde. Zu gering ist der Rückhalt der prowestlichen Politiker in der libyschen Bevölkerung, zu stark der Einfluss der Opposition, die mit General Haftar an der Spitze rund 90 Prozent des Landes kontrolliert.

    Nicht lange ist es her, dass auch Saif al-Islam Gaddafi, der Sohn des ehemaligen Machthabers, mittels seiner Anwälte erklärt hat, bei den Präsidentschaftswahlen antreten zu wollen. Ob er wirklich wird kandidieren können, ist jedoch fraglich: Der Internationale Strafgerichtshof verlangt seine Festnahme.

    Ein weiterer möglicher Präsidentschaftskandidat, Fayez al-Sarraj, derzeitiger Regierungschef der prowestlichen Regierung in Tripolis, genießt die Unterstützung der Vereinigten Staaten und der EU – allen voran Frankreichs und Italiens. Bei der einheimischen Bevölkerung ist dessen Ansehen aber gering, schreibt das Portal.

    Seine Kandidatur hat auch der islamische Gelehrte Aref Ali Nayed angekündigt. Das Wahlprogramm hat er bereits veröffentlicht. Er setzt auf einen Interessensausgleich zwischen den libyschen Stämmen. Im September letzten Jahres besuchte Nayed Russland und wird seither – wie General Haftar übrigens auch – als „Moskaus Kandidat“ bezeichnet.

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    Indes erklärt Moskau, am Konflikt in Libyen unbeteiligt zu sein. Als die britische Zeitung „The Sun“ im Oktober 2018 schrieb, russische Truppen seien nach Libyen entsandt worden, um die Einheiten von General Haftar zu unterstützen, erklärte das russische Außenministerium, die Berichte, wonach Russland eine der Konfliktparteien unterstütze, entsprächen nicht der Wirklichkeit.

    „Mehr noch: Russland arbeitet mit den internationalen Schlüsselakteuren zusammen, die an einer Regulierung des Konflikts interessiert sind – mit Frankreich und Italien sowie den Ländern der Region“, sagte der Libyen-Beauftragte des russischen Außenministeriums, Lew Dengow.

    Dabei hält sich Moskau, so das Portal, an das Embargo für Waffen und Militärpersonal, welches die Vereinten Nationen für Libyen verhängt haben. Russland ist nicht daran interessiert, die Migrationsströme in die EU zu kontrollieren, wie es die britische Boulevardpresse Moskau fälschlicherweise unterstellt, sondern an einem stabilen und berechenbaren Libyen.

    Die Flüchtlingsströme sind indes der Grund, warum gerade die EU das Geschehen in Libyen sehr aufmerksam verfolgt, schreibt das Portal. Seit dem Flüchtlingsdeal mit der Türkei 2016 verläuft über die libysche Mittelmeerküste die Hauptroute für afrikanische Flüchtlinge nach Europa. Und weil es in Libyen keine Einheitsregierung gibt, gibt es auch niemanden, mit dem die EU über die Rückführung der Migranten verhandeln könnte.

    Insofern erntet der Westen, was er gesät hat, so das Portal. Denn gerade der Sturz Gaddafis hatte dazu geführt, dass Zehntausende Terrorguerillas aus ganz Afrika sich in Libyen ausbreiten konnten.

    Das Wichtigste heute ist jedenfalls, dass entgegen allen Hindernissen endlich Wahlen in Libyen stattfinden, deren Ausgang das Land in die Normalität zurückführen könnte. Die Frage ist nur, ob das libysche Volk sich darauf verlassen kann, dass sein Wille dazu verhilft, das Land aus der Krise zu führen.

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    Tags:
    Ressourcen, Konflikt, Eskalation, EU, Saif al-Islam al- Gaddafi, Muammar al-Gaddafi, Großbritannien, Libyen, USA, Russland