08:56 22 Januar 2019
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    Bundesaußenminister Heiko Maas

    Maas verteidigt Nord Stream 2 erneut gegen US-Kritik

    © REUTERS / Pool/ Salvatore Di Nolfi
    Politik
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    Bundesaußenminister Heiko Maas hat erneut den Widerstand der USA gegen die im Bau befindliche Gaspipeline Nord Stream 2 zurückgewiesen: Diese stelle keinen deutsch-russischen Sonderweg dar. Maas sprach sich zudem für eine enge Zusammenarbeit mit Moskau aus.

    „Fragen der europäischen Energiepolitik müssen in Europa entschieden werden, nicht in den USA“, sagte der SPD-Politiker auf dem Neujahrsempfang des Ostausschusses und Osteuropavereins der deutschen Wirtschaft in Berlin.

    „Nord Stream 2 mit einseitigen Sanktionen zu belegen, ist jedenfalls nicht der richtige Weg“, fügte er hinzu.

    Die Gasleitung sei insbesondere für die Ukraine von großer Bedeutung: Würden deutsche und europäische Unternehmen aus dem Projekt herausgedrängt, werde es niemanden mehr geben, der darauf poche, dass der russische Gastransit durch die Ukraine erhalten bleiben müsse.

    Zugleich betonte der Außenminister, Berlin nehme die Sorgen der mittelosteuropäischen Länder gegenüber Nord Stream 2 ernst: „Dies ändert aber nichts an unserer Haltung, dass Nord Stream 2 keinen deutsch-russischen Sonderweg darstellt.“

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    Maas plädierte zudem für einen differenzierten Umgang mit Russland. „Russland hat in den letzten Jahren viel Vertrauen verspielt“, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf den INF-Vertrag und den Krieg in der Ostukraine. Maas hatte zuvor Moskau vorgeworfen, das INF-Abkommen gebrochen zu haben, und eine „überprüfbare Abrüstung“ von Russland gefordert.

    „Wir brauchen Russland aber weiter als Partner in der Außenpolitik“, betonte Maas. „Wir wollen eine möglichst enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Russland.“

    Auch der Vorsitzende des Ostausschusses und Osteuropavereins der deutschen Wirtschaft (OAOEV), Wolfgang Büchele, kritisierte Washington scharf. Es gehe auch „um unsere Selbstachtung und Souveränität“, sagte er.

    Der Vorstandsvorsitzende des russischen Energiekonzerns Gazprom, Alexej Miller, hatte im Dezember erklärt, dass bereits 380 Kilometer der Gaspipeline verlegt worden seien. „Aktuell gehen die Arbeiten in den ausschließlichen Wirtschaftszonen Finnlands, Schwedens sowie in Küstengebieten Deutschlands und Russlands vonstatten“, sagte Miller.

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    Tags:
    Nord Stream 2, Gaspipeline, Energieversorgung, INF-Vertrag, Zusammenarbeit, Heiko Maas, Deutschland, USA, Moskau, Russland