23:08 20 November 2019
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    Russischer Raketenkomplex „Iskander-M“, der mit den Raketen 9M729 aufgerüstet sein kann (Archiv)

    USA fordern von Russland Vernichtung der Raketen 9M729

    © Sputnik / Stringer
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    Die USA haben Russland bei einem Treffen in der Schweiz zum INF-Vertrag zur Vernichtung seiner Raketen des Typs 9M729 aufgefordert. Dies besagt die von der ständigen UN-Vertretung der USA in Genf verbreitete Erklärung der für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit zuständigen US-Vizeaußenministerin Andrea Thompson.

    „Unsere Botschaft war klar: Russland muss sein nicht dem Vertrag entsprechendes Raketensystem vernichten“, heißt es in der Mitteilung. Wie Thompson sagte, habe das Treffen in Genf bei Washington „Enttäuschung“ ausgelöst, da „Russland fortfährt, wesentlich gegen den Vertrag zu verstoßen und nicht bereit ist zu erklären, wie es zu seiner vollen und kontrollierbaren Einhaltung zurückzukehren gedenkt“.

    Russlands Position

    Wie seinerseits Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow erklärte, seien die USA zum Treffen hinsichtlich des INF-Vertrags mit bereits vorbereiteter Schlusserklärung gekommen. Washington beabsichtige demnach nicht, den Argumenten der russischen Seite Gehör zu schenken und Moskaus Vorschläge konstruktiv aufzunehmen.

    „Die amerikanischen Kollegen, die sich überzeugt haben, dass Russland keinem Druck und Ultimatum nachgibt, haben festgestellt, dass wir angeblich  nicht zur Erfüllung des Vertrages bereit sind. Was aber ganz und gar nicht stimmt“, so Rjabkow.

    Ergänzend  sagte er, Russland habe das Treffen genutzt, um „der amerikanischen Seite eine Reihe konkreter Maßnahmen zur Transparenz in Bezug auf die Raketen des Typs 9M729 (Nato Code: SSC-8)  vorzuschlagen“. Zu dieser Transparenz sei Moskau in dem Fall bereit, wenn  die USA im Gegenzug ebensolche Offenheit zum Abbau der Besorgnisse Russlands zeigen würden.

    Anfang Dezember hatte der US-Außenminister Mike Pompeo gesagt, Russland habe 60 Tage Zeit, um „die Einhaltung des INF-Vertrages wiederaufzunehmen". Sonst werde Washington seine Verpflichtungen zu dem Abkommen aussetzen. Die US-Vizeaußenministerin für Waffenkontrolle und internationale Sicherheit, Andrea Thompson, hatte Russland aufgefordert, entweder auf die Langstreckenrakete 9M729 (Nato-Code SSC-8) zu verzichten oder deren Reichweite zu verringern.

    Wie Russlands Sekretär des Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew daraufhin erklärte, habe die Reichweite der Rakete 9M729 bei den Testflügen 476 Kilometer betragen, was im zulässigen Rahmen der Bedingungen des INF-Vertrages liege.

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    Moskau und Washington werfen seit Jahren einander vor, den im Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossenen INF-Vertrag über das Verbot von Raketen und Marschflugkörpern mit kürzerer und mittlerer Reichweite verletzt zu haben. Russland weist jegliche Anschuldigungen zurück und plädiert für die Erhaltung des Vertrages als eines für die globale Sicherheit wichtigen Abrüstungsdokuments.

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    Tags:
    Rakete, Forderung, Vernichtung, INF-Vertrag, Mike Pompeo, USA, Russland