17:06 26 Juni 2019
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    Sowjetische Experten bei Vernichtung von US-Mittelstreckenraketen Pershing II im Rahmen des INF-Vertrags (Archivbild)

    USA steigen am 2. Februar aus INF-Abrüstungsvertrag aus

    © Foto: DoD/ MSGT Jose Lopez Jr.
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    Die USA beginnen ihren Ausstieg aus dem wichtigen INF-Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen am 2. Februar dieses Jahres auch ohne Zustimmung Russlands. Der Prozess nehme etwa sechs Monate in Anspruch, wie Reuters am Mittwoch meldete.

    Der Agentur zufolge gingen die russisch-amerikanischen Konsultationen über etwaige Verstöße gegen den INF-Vertrag am Dienstag in Genf ergebnislos zu Ende. Eben deshalb beschloss Washington einen Ausstieg ohne Erlangung einer Vereinbarung mit Russland.

    Washington zeigte sich enttäuscht über die Resultate der Genfer Gespräche und rief Moskau auf, Raketen zu zerstören, die gegen den INF-Vertrag verstoßen. Dem russischen Außenministerium zufolge wird der Vertrag ausgerechnet von den USA untergraben, die wegen ihrer sturen Haltung eine Annäherung der Positionen unmöglich machen.

    US-Präsident Donald Trump hatte am 20. Oktober einen Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag verkündet. Später warf US-Außenminister Mike Pompeo Russland offiziell Verstöße gegen den Vertrag vor. Zudem stellte er Moskau ein Ultimatum, die Verstöße binnen 60 Tagen zu beheben. Ansonsten würden die USA ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag aussetzen.

    Der INF-Vertrag verbietet den Seiten den Besitz von landgestützten ballistischen Raketen bzw. Marschflugkörpern mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Moskau und Washington werfen einander vor, gegen den Vertrag zu verstoßen. Washington geht davon aus, dass Moskau wahre Möglichkeiten des neuartigen Marschflugkörpers 9M729 für Iskander-Komplexe verheimlicht. Dem Pentagon zufolge hat diese Rakete eine Flugweite von mehr als 500 Kilometern.

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    Tags:
    Abrüstung, Kriegsgefahr, Eskalation, Kündigung, Ausstieg, Mittelstreckenraketen, INF-Vertrag, US-Außenamt, US-Außenministerium, US-State Department, Ronald Reagan, Michail Gorbatschow, Mike Pompeo, Sowjetunion, UdSSR, Russland, USA