Gehört Russland zu Europa oder „ist seine DNS asiatischer geworden“?

Diese Frage wurde in einer Tagung des Gaidar-Forums in Moskau erörtert. Ob Russland zu Europa gehört oder nicht, müssen die russischen Bürger selbst entscheiden, sie sollen bestimmen, wie sie sich positionieren möchten, erklärte während der Diskussionsrunde Markus Ederer, EU-Botschafter in der Russischen Föderation.

Ihm zufolge sieht die EU Russland für einen Teil Europas an, „obwohl einige Experten meinen, die russische DNS habe sich gewandelt. Sie sei asiatischer geworden“. Ederer selbst glaubt es nicht. Er ist im Ural gewesen, ist bis nach Wladiwostok gereist und hat überall das tiefe Eindringen der europäischen Kultur in das Leben der Russen beobachtet. „Die Zeit von Dschingis Khan ist längst vorbei. Nicht zufällig bekommen russische Bürger viermal so viele Schengen-Visa wie Chinesen, obwohl die Länder gemessen an ihrer Bevölkerungszahl miteinander nicht vergleichbar sind.“

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Bei der Diskussion wurde insbesondere erwähnt, dass Russland das größte von den europäischen Ländern und Chabarowsk im Fernen Osten eine der europäischsten Städte Russlands ist, da sie ja nach Vorbild von St. Petersburg gebaut worden ist. Man zitierte auch de Gaulle: „Natürlich befindet sich Russland in Europa. Ich habe es auf der Landkarte gesehen“.

Der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko sprach darüber, „wie wir zu Beginn der 2000er Jahre mit Projekten beschäftigt waren, mit denen die Potentiale von Russland und der EU gebündelt und erweitert werden könnten, um beide in dem globalen Wettbewerb stärker zu machen. Wir peilten bereits die Gründung einer Energieunion an, die Bündelung der Kräfte in den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Spitzentechnologie, Verkehr und Kommunikation, Logistik, Transitwege, Stromnetze, grüne Energie u. a. m. Wir waren dem visafreien Verkehr sehr nahe gekommen. Inzwischen sind aber die Gelegenheiten zu einer tiefen Integration zwischen Russland und der EU weg und kaum wiederherzustellen“.

Auch das Projekt „Von Lissabon bis Wladiwostok“, so Gruschko, würde nicht mehr so eurozentrisch geraten wie es ursprünglich gedacht war, „da die wirtschaftlichen Wachstumstreiber, das Zentrum der politischen und militärischen Macht sich Richtung Asien verlagern. Sollte sich jetzt ein Raum von Lissabon bis Wladiwostok entwickeln, würde es bereits ein eurasischer Raum sein, der nur zustande kommen kann, wenn die EU es schafft, die neuen Gegebenheiten zu berücksichtigen“.

Während der Diskussion kam das Gespräch auch auf die Minsker Abkommen. Der Diplomat erläuterte: „Es geht ja dabei um ein Mittel, Donezk und Lugansk wieder der Ukraine einzugliedern. Dies ist auch alles. Dabei erklären die Minsker Abkommen, unter welchen Bedingungen es geschehen soll. Man versteht schon, dass diese Regionen einen besonderen Status brauchen, den Schutz der nationalen und sprachlichen Rechte der Bevölkerung usw.“

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Der Vizeminister klagte darüber, man würde häufig meinen, „Russland habe dies und das zu tun… Von Russland werde dieser oder jener Schritt erwartet…“ „Dabei muss doch gerade Europa, das an Konflikten in der Nähe seiner Grenzen wohl am wenigsten interessiert sein wird, hier aktiv Stellung beziehen und das Kiewer Regime endlich zwingen, das zu erfüllen, was es mehrmals auf höchster Ebene unterzeichnet hat. Auch ist Steinmeiers Formel schriftlich festzuhalten, welche die Reihenfolge der Schritte zur Organisation der Wahlen in Donezk und Lugansk beschreibt. Aber nichts von alledem wird gemacht.“

Bezüglich des INF-Vertrages, sagte Gruschko, dass Russland von den Europäern eine klare Stellungnahme im Zusammenhang mit ihrer eigenen Sicherheit erwarte. „Europa muss sagen, dass es ungeachtet des Beschlusses der USA, aus dem INF-Vertrag auszusteigen, falls es dazu kommt, an der Perspektive der amerikanischen Raketen auf seinem Boden nicht interessiert ist und dies nicht zulassen wird. Man soll nicht von Russland erwarten, dass es bestimmte Signale gibt, sondern Europa selbst soll sein Interesse verlautbaren. Es würde auch unsere Vorstellungen von dem weitgehend ändern, wie die Situation zu bewältigen wäre, die durch den entsprechenden Beschluss der USA entstehen würde.“