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01:44 20 September 2019
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    Standort des russischen Militäraufklärungsdienstes in Moskau (Archivbild)

    „Erfundener Sanktionsmechanismus“: Moskau zu EU-Strafmaßnahmen im Fall Skripal

    © Sputnik / Ewgenij Biatow
    Politik
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    Das russische Verteidigungsministerium hat die am Montag wegen der Causa Skripal verhängten Sanktionen der EU kommentiert und auf die Möglichkeit einer Antwort hingewiesen.

    Der Erklärung zufolge testet die EU an russischen Bürgern einen kürzlich „erfundenen Sanktionsmechanismus“, der angeblich die Verbreitung und Verwendung von Chemiewaffen verhindern soll. Aber die gegen Russland im Rahmen des Skripal-Falls erhobenen Vorwürfe würden keiner Kritik standhalten, so das Ministerium.

    Es wurde außerdem betont, dass die „von den britischen Behörden entfesselte Informationskampagne“ rein innenpolitische Ziele verfolge.

    „Es ist bezeichnend, dass die neue Welle (der Informationskampagne  – Anm. d. Red.) mit der neuen Krise bei den Brexit-Gesprächen zusammenfiel“, so das Ministerium weiter.

    Es sei unzulässig, einseitige restriktive Maßnahmen unter Umgehung des Sicherheitsrates der Uno zu verhängen.

    „Wir erachten die Inkraftsetzung des oben genannten Mechanismus als Zeichen der Respektlosigkeit der Europäischen Union gegenüber dem Chemiewaffenübereinkommen“, erörterte das Amt.

    Moskau behalte sich das Recht auf Gegenmaßnahmen angesichts dieser „unfreundlicher Aktion“ vor, hieß es.

    Zuvor war berichtet worden, dass der EU-Rat am Montag die ersten Sanktionen im Rahmen des neuen Regimes zu Chemiewaffen eingeführt hat. Die Einschränkungen wurden gegen eine Organisation und neun natürliche Personen, darunter auch zwei „Mitarbeiter“, den Chef und den Vize-Chef der GRU (russische Hauptverwaltung für Aufklärung) verhängt.

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    Tags:
    Sanktionsdruck, Doppelagent, Aufklärung, Kommentar, Geheimdienst, Sanktionen, GRU, EU-Rat, Verteidigungsministerium Russlands, EU, Julia Skripal, Sergej Skripal, Salisbury, England, Großbritannien, Russland