12:45 21 Februar 2019
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    Airbus-Flugzeug des iranischen Unternehmens Mahan Air im Flughafen Düsseldorf

    Auf Drängen der USA? Deutschland schließt Luftraum für iranische Airline

    © REUTERS / Wolfgang Rattay
    Politik
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    Die iranische Fluggesellschaft Mahan Air darf seit dem 21. Januar keine Flüge mehr durch den deutschen Luftraum absolvieren. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin begründete das Verbot mit Sicherheitsfragen und dem Verdacht, dass die Airline mit der Islamischen Revolutionsgarde in Verbindung stehen könnte.

    Maschinen der iranischen Fluglinie könnten laut dem Außenamt möglicherweise für Spionage und Terrorismus eingesetzt werden.

    Eine Frage drängt sich dabei auf: Wie könnte die größte iranische Fluggesellschaft in Deutschland „Spionage“ betrieben haben? Oder versucht Berlin, dadurch seinen Verpflichtungen im Sinne des multilateralen Aktionsplans zwecks Lösung der Probleme um das iranische Atomprogramm auszuweichen? Dazu äußerte sich der Experte für internationale Sicherheit Ali Reza Akbari, ehemaliger Vizeverteidigungsminister der Islamischen Republik und Gründer des Instituts für strategische Forschungen, in einem Interview für Sputnik.

    Nach seinen Worten sollte man solche Äußerungen deutscher Diplomaten unter Berücksichtigung der Anstrengungen der USA um die Beschränkung der Flüge iranischer Fluggesellschaften betrachten. „Mahan Air ist eine aktive Fluglinie. Aus irgendwelchen Gründen wirft man ihr Kontakte mit der Islamischen Revolutionsgarde vor, aber soweit ich weiß, stimmt das nicht“, betonte Akbari.

    >>>Mehr zum Thema: Teheran kritisiert Berlin wegen Start- und Landeverbots für Mahan Air<<<

    Nach seinen Worten befasst sich Mahan Air nur mit Passagierflügen: „Die Streitkräfte des Irans verfügen über Frachtflugzeuge, und eines der größten von ihnen ist eine Boeing.“

    Akbari zufolge wurden die meisten Flugrouten für die Airline im Sinne US-amerikanischer Gesetze tatsächlich gesperrt. Mahan Air darf viele Flüge nicht komplett selbstständig absolvieren, und die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) weiß das. „Natürlich können solche großen Flugzeuge nicht illegal und ohne vorzeitige Benachrichtigung fliegen“, betonte der Experte.

    Die wichtigste Aufgabe, die die USA beim Ausstieg aus dem Iran-Deal für sich selbst gestellt haben, besteht nach seiner Auffassung darin, „den Iran unter Druck zu setzen, damit er auch aus dem Abkommen austritt. Wenn der Iran das tun würde, dann könnten die USA den Iran von allen Seiten ‚einkesseln‘. Dann würden die Resolution 2031 und sechs weitere Resolutionen des UN-Sicherheitsrats wieder in Kraft gesetzt.“

    Akbari stellte fest, dass um den Iran gerade verschiedene „Geschichten“ entstünden, die sein Land negativ darstellen würden:

    „So macht beispielsweise irgendein Mann in Belgien ein Selfie – oder fotografiert jemanden – und wird sofort beschuldigt, er hätte dieses Foto zur Vorbereitung eines Terroranschlags gemacht. Oder es wird berichtet, Israel würde unbegründet einen Bombenangriff gegen Stellungen der Assad-Regierung planen – und gleichzeitig werden Fotos von Mahan-Air-Maschinen veröffentlicht.“

    „Oder ein Mitarbeiter der deutschen Geheimdienste könnte beschuldigt worden sein, Spionage zu Gunsten eines dritten Landes, und zwar des Irans betrieben zu haben“, ergänzte der Experte.

    Solche „Geschichten“ führte Akbari auf zwei Gründe zurück: auf den Druck seitens der USA und auf ihre Absicht, bei anderen Ländern, insbesondere bei europäischen, Zweifel aufkommen zu lassen und einen Keil zwischen Europa und den Iran zu treiben. 

    Die Sanktionen gegen Mahan Air seien zum erhöhen der Spannungen zwischen dem Iran und Deutschland sowie Europa im Allgemeinen verhängt worden, zeigte sich der Experte überzeugt. „Für die USA werden die positiven Folgen in der noch größeren (…) Beschränkung und Isolierung des Irans bestehen“, betonte Akbari. Nach seinen Worten sucht Teheran derweil nach neuen Flugrouten für seine Airline.

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    Tags:
    Einfluss, Druck, Flugverbot, Zivilluftfahrt, Fluggesellschaft, Terrorismus, Sanktionen, EU, ICAO, Mahan Air, USA, Deutschland, Iran