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03:37 18 Oktober 2019
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    Migranten aus Aufrika, im Mittelmeer (Archiv)

    Mittelmeer-Einsatz: Von der Leyen und Salvini geraten aneinander

    © AP Photo / Darko Bandic
    Politik
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    Die Zukunft des europäischen Anti-Schleuser-Einsatzes im Mittelmeer ist nach den deutschen Rückzugsankündigungen ungewisser denn je. Italiens Innenminister Matteo Salvini attackierte Deutschland und die Mission insgesamt. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhob hingegen schwere Vorwürfe gegen die italienische Einsatzleitung.

    Italiens Innenminister Matteo Salvini soll am Mittwoch Deutschland und die Marineoperation „Sophia“ insgesamt attackiert haben, berichtete das Portal „t-online.de“. „Wenn sich andere zurückziehen in der Annahme, uns damit zu ärgern, tun sie uns damit nur einen Gefallen“, so Salvini. Die Mission stehe dem nationalen Interesse Italiens entgegen.

    Zudem drohte Salvini erneut, einer weiteren Verlängerung der Marineoperation Sophia nur zustimmen zu wollen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung der Migranten kommt, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet werden.

    Als Grund für die außergewöhnlichen Einsatzbefehle gilt, dass am Rande der Operation gerettete Migranten den Einsatzregeln zufolge nach Italien gebracht werden. Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini verweigerte zuletzt aber die Aufnahme von Bootsflüchtlingen. Die rechtspopulistische italienische Regierung fährt in dieser Hinsicht einen harten Kurs.

    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhob hingegen schwere Vorwürfe gegen die italienische Einsatzleitung. Die deutsche Marine sei zuletzt in die „entlegensten Ecken des Mittelmeeres“ kommandiert worden und habe seit Monaten keine sinnvollen Aufgaben mehr gehabt, kritisierte von der Leyen.

    Das eigentlich ab Februar eingeplante Schiff „Berlin“ soll nach Angaben von der Leyens nun zu Übungen in die Nordsee geschickt werden. Die derzeit eingesetzte Fregatte „Augsburg“ kehrt Anfang Februar nach Deutschland zurück. „Für uns ist wichtig, dass jetzt politisch in Brüssel geklärt wird, was die Aufgabe der Mission ist“, sagte von der Leyen. Sollte der Streit um den Einsatz gelöst werden, könnte das Schiff innerhalb von zehn Tagen jederzeit wieder im Mittelmeer sein.

    Dass es zu einer Lösung des Streits kommt, ist derzeit nicht absehbar. Wenn es in den kommenden Wochen zu keiner Einigung kommt, läuft der EU-Einsatz Ende März ersatzlos aus. Bis dahin gilt das aktuelle Mandat auch trotz der Ankündigung aus Berlin.

    >> Weitere Sputnik-Artikel: Innerhalb von zwei Tagen: Spaniens Küstenwache holt fast 700 Migranten aus Mittelmeer

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    Tags:
    Migranten, Ursula von der Leyen, Matteo Salvini, Mittelmeer