07:46 21 November 2019
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    Soldaten der belgischen Armee vor dem Gebäuder der EU-Kommission in Brüssel (Archivbild)

    Experte: Vereint eine europäische Armee Europa?

    © AP Photo / Virginia Mayo
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    Das Plädoyer für die Zusammenarbeit bei der Schaffung der europäischen Armee von Angela Merkel in Davos deutete Martin Hoffmann, das geschäftsführende Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums (DRF), als einen Versuch, den Erfolg der Gemeinsamkeit gerade im Jahr der europäischen Wahlen zu zeigen.

    Das ginge durch die gesamte Rede von Angela Merkel, sagte er im Sputnik-Interview, dass man nur in Kooperation untereinander erfolgreich sein könne. „Und das im Moment, wo sehr viele Fragen in Europa kontrovers diskutiert werden. Man erhofft sich offensichtlich, das war ja auch die Idee von Macron, mit einer europäischen Armee etwas zu finden, wo man verteidigungspolitisch eine Gemeinsamkeit in Europa und ein europäisches Profil herstellen kann.“

    Hoffmann glaubt nicht, dass es primär nur eine Reaktion auf Trumps Nato-Verständnis sei, „sondern dass es vor allen Dingen darum geht, im Wahljahr deutlich zu machen: Europa ist geeint, Europa hat ein Thema, wo man gemeinsam etwas darstellen kann, und dafür haben offensichtlich Macron und auch Angela Merkel die europäische Armee oder, sagen wir mal, ein gemeinsames europäisches Verteidigungskonzept auf den Plan gerufen.“

    Zusammen mit Frankreich Flugzeuge und Panzer zu bauen, sei wirtschaftspolitisch logisch, fährt das DRF-Vorstandsmitglied fort. „Es ist auch sicherlich logisch, deutlich zu machen, dass man Frankreich in der jetzigen Situation ganz zentral als Partner in Europa herausstellt.“ Daran zweifelt Hoffmann nicht. Er glaube allerdings nicht, dass dieser Versuch, die fehlende Bindung innerhalb der Europäischen Union über ein gemeinsames Verteidigungskonzept herzustellen, „von großem Erfolg gekrönt sein wird“.

    Denn der Experte erinnert daran, dass „das ursprüngliche Konzept der Europäischen Union das Friedenskonzept war. Und das war der große Erfolg. Deshalb sind die Punkte, die Europa zu einem Erfolgsprojekt machen, weniger eine gemeinsame Verteidigungsstrategie, wenn sie überhaupt irgendwann funktionieren wird. Vielleicht wird das in ferner Zukunft doch klappen.“

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    Hoffmann urteilt weiter: „Wir haben schon mehrere Male davon gesprochen, dass wir eine geeinte Außenpolitik in Europa haben möchten. Und immer wieder, wenn die Probe aufs Exempel statuiert wird, geht das schief. Deshalb ist die Idee vielleicht ganz gut, in der Ausführung wird das aber, glaube ich, keinen Erfolg haben. Vielleicht hat es zunächst mal jetzt eine erste Wirkung nach außen, und sie ist sicherlich von Angela Merkel mit dieser Rede in Davos geplant gewesen.“

    Sie sei insofern nicht so eine „lahme Ente“, so Hoffmann, wie es zunächst scheinen möge.

    „Denn sie hat ja innenpolitisch ihr Konzept durchgesetzt. Sie hat im Grunde genommen eine Art Nachfolgeprinzip institutionalisiert. Sie hat jemanden vorgeschlagen, mit dem sie sich auch durchgesetzt hat, der im Großen und Ganzen dafür bekannt ist, dass die Linie von Angela Merkel zumindest europa- und außenpolitisch fortgeführt wird.“

    Insofern habe sie schon bewiesen, führt der Experte aus, dass „sie für das wichtige Land Deutschland die Zügel in der Hand hat und dass sie ein bisschen bestimmen wird, wie jetzt der Führungswechsel vonstattengeht. Insofern ist sie nicht ganz eine „lame duck“, sondern ich würde schon denken, dass das, was sie sagt, Gewicht im Sinne dessen hat, dass der Stab, den sie übergibt, dann auch tatsächlich in ähnlicher Form weitergeführt und getragen wird, wie eben von ihr angedacht.“

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    Tags:
    Kritik, Rede, Militarismus, Weltwirtschaftsforum (WEF) im Schweizer Ski-Ort Davos, Davos-Forum, Deutsch-Russisches Forum (DRF), EU-Armee, EU, Emmanuel Macron, Angela Merkel, Europa, Davos, Schweiz, Frankreich, Deutschland