03:10 24 Januar 2020
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    Die Verschuldung Russlands gegenüber dem Europarat beziffert sich laut dem Sprecher des Generalsekretärs der Organisation, Daniel Höltgen, auf zirka 60 Millionen Euro.

    Dabei sagte er, dass es sich hierbei um eine „vorläufige Kennziffer“ handelt.

    Zuvor hatte Timo Soini, der Außenminister Finnlands, das bis Mai den Vorsitz im Außenministerausschuss des Europarates innehat, am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos gegenüber Sputnik gesagt, dass Helsinki bis dahin einen Kompromiss finden wolle, damit Russland in den Europarat zurückkehrt und die Beitragszahlungen von 60 Millionen Euro überweist.

    2014 und 2015 hatte die russische Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wegen Moskaus Haltung zur Krim kein Stimmrecht. Darüber hinaus wurde ihr die Teilnahme an der Arbeit der Statutenorgane des Europarates untersagt. Mehrmals hatte Moskau Vorschläge zur Regelung der Krise unterbreitet: Unter anderem gab es das Angebot, die Unzulässigkeit von Sanktionen gegen nationale Delegationen gesetzlich zu verankern.

    Später verkündete die russische Seite, unter diesen Bedingungen unmöglich arbeiten zu können und blieb den Sitzungen des Europarates fern. 2017 stellte Russland seine Beitragszahlungen teilweise ein.

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    Tags:
    Beitragszahlungen, Schulden, Europarat, Timo Soini, Daniel Höltgen, Finnland, Krim, Russland