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16:58 22 September 2019
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    Die Insel Kunaschir des Kurilen-Archipels

    Kreml: Sanktionen stehen dem Friedensabschluss mit Japan im Weg

    © Sputnik / Vladimir Fedorenko
    Politik
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    Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sieht eines der Hindernisse für den Abschluss eines Friedensvertrags mit Japan in den antirussischen Sanktionen.

    „Sie (Japan) unterstützen die Sanktionsordnung, und das ist eine der Fragen und eine der Situationen, die die Unterzeichnung eines Friedensvertrages sehr stark behindern“, so Peskow.

    Der Kreml-Sprecher verwies darauf, dass der russische Präsident Wladimir Putin beim Östlichen Wirtschaftsforum 2018 in Wladiwostok vorgeschlagen hatte, einen Friedensvertrag ohne Vorbedingungen zu unterzeichnen. Sein Vorstoß habe jedoch bei japanischen Kollegen kein Verständnis gefunden.

    „In dieser Angelegenheit differieren unsere Herangehensweisen immer noch“, so Peskow.

    Die Beziehungen zwischen Russland und Japan sind seit Jahrzehnten durch das Fehlen eines Friedensvertrages getrübt. Japan beansprucht die südlichsten Inseln des Kurilen-Archipels: Kunaschir, Schikotan, Iturup und Chabomai.

    Im Kreml hatten in dieser Woche Verhandlungen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem japanischen Premier Shinzo Abe stattgefunden. Die beiden Spitzenpolitiker bekräftigten ihre Bereitschaft, auf der Grundlage der Gemeinsamen Deklaration aus dem Jahr 1956 weiterzuarbeiten. Darin hatte sich die damalige Sowjetunion als Geste guten Willens bereit erklärt, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Doch Japan forderte alle vier Inseln zurück und berief sich dabei auf den bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.

    Moskau hingegen verweist darauf, dass die Südkurilen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges in den Staatsbestand der Sowjetunion (Rechtsvorgängerstaat Russlands) aufgenommen wurden und die völkerrechtlich verankerte russische Souveränität über diese Territorien nicht anzuzweifeln ist.

     

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    Tags:
    Deklaration, Friedensvertrag, Verhandlungen, Shinzo Abe, Dmitri Peskow, Wladimir Putin, Japan, Russland