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23:55 18 August 2019
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    Proteste der Opposition in Venezuela

    „USA verdrehen die Arme“: Ex-UN-Sonderberichterstatter zu Lage in Venezuela

    © REUTERS / Luisa Gonzalez
    Politik
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    2023112

    Der ehemalige Sekretär des UN-Menschenrechtsrates (HRC) und UN-Sonderberichterstatter Alfred de Zayas hat in einem Interview mit der Zeitung „The Independent“ über seine Reise nach Venezuela berichtet und den USA vorgeworfen, mit Sanktionsdrohungen Druck auf andere Länder im UN-Menschenrechtsrat auszuüben.

    Ende 2017 habe er Venezuela besucht und sich dort mit den Vertretern der Staatsmacht sowie mit Oppositionellen, Aktivisten, Mitarbeitern von NGOs und Geschäftsleuten unterhalten, berichtete de Zayas.

    Bei seiner Reise habe er sich vergewissert, dass es vor allem die ärmsten Bevölkerungsschichten seien, die unter Sanktionen leiden und aufgrund des Nahrungsmittel- und Medikamentenmangels buchstäblich sterben würden, so de Zayas.

    Nach seiner Reise habe er dem UN-Menschenrechtsrat einen Bericht vorgelegt, in dem er unter anderem empfahl, dass der Internationale Strafgerichtshof die Wirtschaftssanktionen gegen Venezuela als mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersucht.

    Der Bericht sei jedoch von den Vereinten Nationen ignoriert worden, so de Zayas. Außerdem habe sich der damalige UN-Hochkommissar für Menschenrechte Zeid Raad Al Hussein angeblich geweigert, nach dem Besuch mit ihm zusammenzukommen.

    Grund dafür sei die Bestrebung der Vereinten Nationen, Kritik an der venezolanischen Regierung zu üben. Die Hauptrolle bei dieser Vorgehensweise würden die USA spielen, die mit wirtschaftlichen Konsequenzen drohen würden:

    „Ich habe gesehen, wie das im Menschenrechtsrat passiert ist, wie die Vereinigten Staaten (anderen Ländern — Anm. d. Red.) die Arme verdrehen und die Länder davon überzeugen, so abzustimmen, wie sie es wollen, oder es wird wirtschaftliche Konsequenzen geben. Und diese Dinge spiegeln sich nicht in der Presse wider", sagte er.
    In seinem Bericht habe sich der Experte darüber besorgt gezeigt, dass diejenigen, die die Situation in Venezuela als „humanitäre Krise" bezeichnen, auch versuchen würden, den Regimewechsel zu rechtfertigen. Zudem äußerte er seine Besorgnis, dass das Thema Menschenrechte instrumentalisiert werden könnte, um die Regierung zu diskreditieren und einen gewaltsamen Sturz „schmackhafter" zu machen.

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    US-Ölkonzerne hätten Anfang des 20. Jahrhunderts viel in Venezuela investiert, erinnert die Zeitung ihre Leser. Nachdem die venezolanische Ölbranche verstaatlicht worden sei, seien die US-Unternehmen ausgeschlossen worden.

    „Wenn diese Regierung zerschlagen und eine neoliberale Regierung eingeführt wird, die alles privatisiert und verkauft, werden viele Übergangsunternehmen enorme Gewinne erzielen. Und die Vereinigten Staaten werden von den transnationalen Unternehmen angetrieben", sagte de Zayas gegenüber „Independent".

    „Ich ahne: Hätte Venezuela keine natürlichen Ressourcen, würde sich niemand für Chávez oder Maduro oder sonst jemanden dort interessieren", äußerte de Zayas.
    Am 23. Januar hatte sich der Vorsitzende das venezolanischen Parlaments, Juan Guaidó, am selben Tag zum Interimsstaatschef erklärt. Die USA und eine Reihe anderer Länder erkannten Guaidó als solchen an.

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    Spanien, Frankreich und Deutschland forderten von Maduro mit Nachdruck Neuwahlen und drohten anderenfalls, den selbsternannten Übergangspräsidenten Guaidó anzuerkennen.

    Russland, Kuba, Mexiko, Weißrussland und andere Länder sagten Maduro ihre Unterstützung zu.

     

     

     

     

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    Tags:
    Öl, Sanktionen, Sturz, Menschenrechte, UN-Menschenrechtsrat, Alfred de Zayas, Venezuela, USA