13:23 20 Juni 2019
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    OSZE-Beobachter an der Trennlinie im Donbass (Archivbild)

    OSZE legt neuen Donbass-Plan vor – Donbass lehnt ab

    © Sputnik / Waleri Melnikow
    Politik
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    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat einen neuen Plan für die Beilegung des Donbass-Konflikts vorgelegt. Der OSZE-Sondergesandter für die Ukraine, Martin Sajdik, lüftete Details des Dokuments.

    „Wichtig ist, dass für die Umsetzung des zentralen Elements der Minsker Friedensvereinbarungen – Durchführung von Lokalwahlen– Hilfe von außen erforderlich ist“, sagte der Diplomat in einem Interview der österreichischen „Kleinen Zeitung“ (Montag).

    „Die OSZE hat die Aufgabe, die Wahlen zu beurteilen, daher kann sie auch nicht die Wahlen organisieren. Hinzu kommt der gesamte Sicherheitsaspekt. Auch hier ist es notwendig, die UNO beizuziehen, weil die bisherigen OSZE-Beobachter, das sind nur knapp 600, die in der Ostukraine tätig sind für ein Gebiet von 17.000 Quadratkilometern, eine Frontlinie von mehr als 420 Kilometern, das können die nicht alleine schaffen“, sagte Sajdik.

    Zur Zahl der UN-Friedensmission in der Ostukraine sagte der Diplomat, sie war nicht genau durchgezählt worden. Er glaube aber, dass sie unter den zuvor vorgeschlagenen 20.000 Mann liegen werde. „Ich glaube, da kann man sich bescheiden, und es gibt genug internationale Beispiele, wo die UNO nicht mit einer riesigen Anzahl von Kräften auftritt.“

    Das bereits in einer OSZE-Sitzung in Mailand präsentierte Dokument soll noch von der Normandie-Vier bestätigt werden.

    Indes wurde der neue Plan vom Donbass komplett abgelehnt. „Er ist unannehmbar, weil er die Minsker Vereinbarungen unterhöhlt“, erklärte Natalia Nikonorowa, bevollmächtigte Vertreterin der selbst ernannten Volksrepublik Donezk in der Kontaktgruppe, am Montag in Donezk. Sie wies darauf hin, dass das Minsker Abkommen „den einzigen alternativlosen Plan der friedlichen Beilegung in der Region“ enthält. Zudem sollten „alle Aspekte der friedlichen Regelung im Donbass mit den Behörden der Republiken Donezk und Lugansk abgestimmt werden“, betonte Nikonorowa.

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    Tags:
    Präsentation, Konfliktregelung, Plan, Streit, Normandie-Vier, Bürgerkrieg, Normandie-Format, OSZE, Volksrepublik Donezk, Volksrepublik Lugansk, Donbass, Lugansk, Donezk, Ukraine