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16:00 19 August 2019
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    Bundeswehr-Angehöriger in Berchtesgaden während starken Schneefällen in Süddeutschland

    Zu klein, bürokratisch und pleite: Die Bundeswehr

    © REUTERS / Andreas Gebert
    Politik
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    Marcel Joppa
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    Das Gegenteil von gut ist gut gemeint - Diese Aussage dürfte den aktuellen Zustand der Bundeswehr ganz gut beschreiben. Die deutsche Truppe ist unterbesetzt, unterfinanziert und ein riesiges Bürokratie-Monster. So lautet das Fazit von Hans-Peter Bartels, dem Wehrbeauftragten des Bundestages, in seinem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht 2018.

    Es ist der 60. Jahresbericht in der Geschichte der Bundeswehr und dennoch gibt es noch so viel zu tun. Der Wehrbeauftragte des Bundestages schaut mit Blick auf den steigenden Wehretat zwar vorsichtig optimistisch in die Zukunft, der aktuelle Zustand der deutschen Truppe sei aber mehr als angespannt.

    Zu viele Köche verderben den Brei

    Der SPD-Politiker spricht bei der Vorstellung seines Jahresberichts in Berlin von einem System der Mangelbewirtschaftung, das in allen Bereichen der Bundeswehr fortbestehe:

    „Selbst wenn jeder alles zu 100 Prozent richtig macht, ist zu oft das Ergebnis nicht gut: Es dauert zu lange, die Qualität stimmt nicht, die Kosten explodieren, oder es gibt gar keine Lösung. Zurechenbare Verantwortung scheint heute zu verschwinden in einem Labyrinth aus verzweigten Zuständigkeiten.“ 

    Mit anderen Worten: Bürokratie lähmt die Truppe. Es müsse laut Bartels mehr Verantwortung in einer Hand gebündelt werden.

    Risiko für Leib und Leben…

    Aber auch der Zustand der Ausrüstung sei teilweise so schlecht, dass sich die Bundeswehr Gerätschaften bei ihren Verbündeten ausleihen müsse. Der Wehrbeauftragte habe Soldaten befragt, die darüber geklagt hätten, dass sie sich im Auslandseinsatz sogar eine kugelsichere Schutzweste borgen gemusst hätten. Ein Vorschlag Bartels lautet deshalb: Von anderen Lernen. In vielen Bereichen gebe es positive Beispiele, die die Bundeswehr übernehmen könne:

    „Warum produziert die Royal Air Force unserer britischen Freunde so viel mehr Eurofighter-Flugstunden, als Deutschland? Warum kann das Studierendenwerk Berlin gute Verpflegung und Unterkunft für zehntausende junge Leute so viel preisgünstiger garantieren, als der Bundeswehrbetrieb? Und warum bekommt die Bundespolizei ihre neuen großen Grenzschutzboote schon innerhalb von drei Jahren?“

    Die Zahl des Personals der Bundeswehr soll nach jüngsten Planungen bis 2025 von derzeit etwa 180.000 auf 203.000 wachsen. Der Wehrbeauftragte sieht dennoch Probleme: Für den Anstieg sorge im Moment vor allem die Verlängerung bestehender Zeitverträge. Das heißt, die Bundeswehr wachse, aber sie gewinne immer weniger neues Personal.

    Sexismus und Extremismus

    Auch gebe es immer wieder Unregelmäßigkeiten innerhalb der bestehenden Truppe, wie Bartels in persönlichen Gesprächen erfahren habe:

    „Fälle von unangemessenem Vorgesetztenverhalten gab es, wie in den vorangegangenen Berichtsjahren. Der Melde-Boom flacht aber ab. Gestiegen ist die Zahl der gemeldeten Sexismusfälle. Dabei mag die Sensibilisierung durch die ‚Me too‘- Debatte ebenso eine Rolle gespielt haben, wie der langsam weiter steigende Frauenanteil der Truppe.“

    Ob es rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr gibt, kann der Wehrbeauftragtenbericht nicht klären. Hier seien andere Behörden gefragt. Bartels stelle aber fest, dass weiterhin regelmäßig Soldaten wegen extremistischer Vorfälle die Bundeswehr verlassen müssten.

    Aufrüstung oder Abrüstung?

    Der Wehrbeauftragte besucht Standorte der Bundeswehr im In- und Ausland und er kümmert sich zusammen mit seinem Team um die Belange der Soldatinnen und Soldaten. Der diesjährige Bericht von Hans-Peter Bartels zeigt vor allem eins: Von einer schlagkräftigen Armee ist die Bundeswehr in vielen Bereichen weit entfernt, es mangelt an Material und Personal. Ob die Antwort allerdings Aufrüstung ist, bleibt fraglich. Oppositionspolitiker fordern schon lange, die Bundeswehr müsse von ihren zahlreichen Auslandseinsätzen abgezogen werden. Das dürfte das CDU-geführte Verteidigungsministerium allerdings anders sehen.

    Der komplette Bericht als Radiobeitrag zum Nachhören:

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    Tags:
    Mangel, Einsätze, Aufrüstung, Kritik, Militär, Truppen, Bürokratie, Militärtechnik, Armee, Eurofighter, CDU, Bundeswehr, Ursula von der Leyen, Deutschland