Widgets Magazine
14:22 23 September 2019
SNA Radio
    Bundestag (Archiv)

    „Kooperation statt Konfrontation“: AfD schlägt Berlin neue Russlandpolitik vor

    © AP Photo / Markus Schreiber
    Politik
    Zum Kurzlink
    161122
    Abonnieren

    Der Bundestag wird am Donnerstag, 31. Januar 2019, zum Antrag der AfD-Fraktion über eine deutsche Politik gegenüber Moskau debattieren. Der Titel des Antrages lautet: „Für eine neue Russlandpolitik – Kooperation statt Konfrontation“.

    Nach längerer Besprechung der Abgeordneten soll dieser dann zur weiteren Beratung an den Auswärtigen Ausschuss weitergeleitet werden.

    Unter anderem wird im Dokument der Vorschlag unterbreitet, russischen Staatsbürgern schrittweise eine visafreie Einreise in die EU zu ermöglichen, und die Wirtschaftszusammenarbeit mit Russland weiter auszubauen.

    Darüber hinaus soll auch eine bilaterale Kooperation bei Forschung und Entwicklung angeregt werden. Auch neue Dialogformate mit Moskau werden in Aussicht gestellt.

    Schließlich sollte Berlin darauf hin arbeiten, Schritt für Schritt eine Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftsunion zu errichten. Die Eurasische Wirtschaftsunion existiert seit 1. Januar 2015 und umfasst Russland sowie vier weitere Mitgliedsländer.

    >>>Weitere Sputnik-Artikel: „Integrity Initiative“ – Kopf der deutsche Zelle meldet sich zu Wort<<<

    In der Frage der europäischen Sicherheit schlagen die Autoren des Antrags vor, zusammen mit Moskau einen neuen globalen Sicherheitsvertrag auf Basis der OSZE auszuarbeiten.

    Seit 2014 steht Russland unter einer ganzen Reihe von US- und EU-Sanktionen. Moskau hatte daraufhin im August 2014 ein Wirtschaftsembargo gegen zahlreiche Agrarprodukte aus der Europäischen Union verhängt.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Deutschlandexperte: Ukraine – Stolperstein bei deutsch-russischer Annäherung
    „Gelbwesten“ in Berlin: „Feindbild Russland fahrlässig“ – deutsche Hilfe für Donbass
    Kann Russlands „Koloss“ Deutschland vor dem Schneechaos retten?
    Tags:
    Debatte, AfD, Bundestag, Deutschland, Russland