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02:51 18 August 2019
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    Sowjetischer Fachmann inspiziiert eine Tomahawk-Rakete im Rahmen des INF-Vertrags (Archivbild)

    Pompeo verkündet: So werden USA aus INF-Vertrag aussteigen

    © Foto: DoD/ Jose Lopez
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    US-Außenminister Mike Pompeo hat bei der Pressekonferenz in Washington am Freitag bekannt gegeben, wie die Vereinigten Staaten in der Zukunft mit dem INF-Vertrag umgehen werden und wie der US-Ausstieg aus dem Abkommen aussehen wird.

    Laut Pompeo stellen die USA ihre Teilnahme am Vertrag zunächst ab dem 2. Februar ein und beginnen zugleich mit der Prozedur des Ausstiegs.

    Dies begründet er mit einem angeblichen Verstoß Russlands gegen den Vertrag, der die europäischen Verbündeten bedrohen würde, so der US-Außenminister.

    >>>Mehr zum Thema: US-Außenminister Mike Pompeo gibt Pressekonferenz zur Zukunft von INF-Vertrag<<<

    Der offzielle Ausstieg soll dann in sechs Monaten ausgeführt werden, wenn Russland nicht die aus Washington gestellten Bedingungen erfüllt.

    Zu den Bedingungen zählt unter anderem die Vernichtung einiger Raketentypen und Raketenabschussanlagen.

    Auch US-Präsident Donald Trump hat sich zum verkündeten Ausstieg der USA geäußert.

    Laut Trump werde die Entscheidung über den US-Ausstieg auch von Nato-Verbündeten gutgeheißen.

    Zugleich verkündete der US-Präsident, dass die Vereinigten Staaten neue Waffensysteme entwickeln werden, um die angebliche Verletzung des Vertrags seitens Moskau zu beantworten.

    Bereits vor der offiziellen Verkündung von Pompeo hatten Vertreter Russlands diesen Schritt der USA scharf kritisiert.

    „Der fehlende Wille der Amerikaner, sich Argumente anzuhören und substanzielle Verhandlungen mit uns zu führen, zeigt, dass die Entscheidung, diesen Vertrag zu brechen, in Washington schon vor langer Zeit getroffen wurde", sagte etwa ein Kreml-Sprecher.

    Mehr zum INF-Abkommen

    In den letzten Jahren warfen Moskau und Washington einander regelmäßig vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Washington geht davon aus, dass Moskau die wahren Möglichkeiten des neuartigen Marschflugkörpers 9M729 für Iskander-Komplexe verheimlicht. Dem Pentagon zufolge hat die Rakete eine Flugweite von mehr als 500 Kilometern.

    >>>Mehr zum Thema: Russische Botschafter: USA bedrohen Völkerrecht, Russland hält am INF-Vertrag fest<<<

    Moskau weist die Anschuldigungen als aus der Luft gegriffen zurück und fordert von den USA die Untermauerung ihrer Vorwürfe mit konkreten Fakten.

    Der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene Abrüstungspakt sieht die Abschaffung aller bodengestützten, nuklear bestückbaren Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern vor.

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    Tags:
    Ausstieg, INF-Vertrag, Mike Pompeo, USA