04:21 10 Dezember 2019
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    Abrüstung im Rahmen des INF-Vertrags (Archiv)

    Neue US-Raketen in Europa? EU-Abgeordneter warnt vor Antwort im Chruschtschow-Stil

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    Zum US-Ausstieg aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) und zur Drohung der USA, in Europa Raketen aufzustellen, hat der Abgeordnete des Europäischen Parlaments Jaromír Kohlíček (Tschechien) einen warnenden Kommentar abgegeben.

    Moskau könnte Washington in gleicher Weise antworten, wie einst der sowjetische Partei- und Regierungschefs Nikita Chruschtschow dem US-Präsidenten John Kennedy geantwortet hatte, indem er Raketen unweit vom Territorium der USA stationieren ließ, so Kohlíček.

    US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag angekündigt, dass Washington am 2. Februar mit dem Ausstiegsverfahren aus dem INF-Vertrag beginne. US-Außenminister Mike Pompeo äußerte dazu: „Wenn Russland nicht in einer Frist von sechs Monaten zur vollständigen und prüfbaren Einhaltung des Vertrages zurückkehren sollte“, werde der Vertrag gekündigt. Russland hat wiederholt erklärt, dass es seine Verpflichtungen zu dem Vertrag strikt einhalte. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, habe Moskau ernsthafte Fragen an die USA hinsichtlich der Erfüllung des Vertrages durch die Amerikaner selbst.

    Laut Kohlíček „haben viele Menschen, darunter auch Spitzenpolitiker, die Karibische Krise von 1962 wohl schon nicht mehr in Erinnerung. Damals hatte Moskau als Antwort auf die Stationierung von Nuklearwaffen im sowjetischen ‚Unterleib‘, und zwar in der Türkei, seine eigenen Raketen mit Schiffen in die nächste Nähe der Amerikaner, nach Kuba, verlegt. Und ich schließe eine solche Antwort Russlands auf die jetzige Drohung Washingtons, nach dem Ausstieg aus dem INF-Vertrag Raketen auf dem Territorium der europäischen Nato-Verbündeten zu stationieren, nicht aus.“

    Der europäische Abgeordnete verwies darauf, dass Präsident Trump während seines Wahlkampfes über die Notwendigkeit einer Verbesserung der Beziehungen zu den größten und wichtigsten Partnern gesprochen habe. Dann habe er die Kontakte zu Russland fallen lassen und sich mit China zerstritten. Auch gebe es nicht wenig strittige Momente in seinen Beziehungen zu europäischen Ländern und zur EU insgesamt. „Wie ich glaube, wird seine heutige Absichtserklärung, die USA aus dem INF-Vertrag herauszuführen, kaum große Sympathien in der Welt erwecken“, betonte der Abgeordnete.

    „Man möchte jedoch an den gesunden Menschenverstand und die Fähigkeit der Spitzenpolitiker glauben, vor der gefährlichen Grenze innezuhalten, hinter der es kein Zurück mehr gibt. Chruschtschow und Kennedy haben es im Jahr 1962 vermocht“, so Kohlíček.

    Der Direktor des Zentrums für militärpolitische Studien bei der Moskauer Hochschule für internationale Beziehungen (MGIMO), Alexej Podberjoskin, sagte in einem Interview für Radio Sputnik: „Mit diesem Schritt in Richtung eines neuen Wettrüstens will Trump neben seiner Absicht, die Rüstungsindustrie mit neuen Aufträgen zu versorgen, offenbar auch die Fähigkeit zeigen, Russland im Militärbereich zu übertreffen.“

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    Tags:
    Ausstieg, Antwort, INF-Vertrag, Jaromir Kohlicek, Mike Pompeo, Donald Trump, John Kennedy, Nikita Chruschtschow, USA, Russland