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18:16 23 Juli 2019
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    Peking

    INF-Vertrag: China warnt vor Konsequenzen nach US-Ausstieg

    © Sputnik / Ilya Pitalev
    Politik
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    China äußert seine Besorgnis über den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über die Vernichtung nuklearer Raketen kürzerer und mittlerer Reichweite (INF-Vertrag).

    „Der einseitige Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag kann eine ganze Reihe von ernsthaften Folgen nach sich ziehen. China will mit besonderer Aufmerksamkeit die Entwicklung der Ereignisse verfolgen“, heißt es in einer Erklärung des  amtlichen Sprechers des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, die am Samstag auf der Webseite der Behörde veröffentlicht wurde.

    US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag angekündigt, dass Washington am 2. Februar mit dem Ausstiegsverfahren aus dem INF-Vertrag beginne. US-Außenminister Mike Pompeo äußerte dazu: „Wenn Russland nicht in einer Frist von sechs Monaten zur vollständigen und prüfbaren Einhaltung des Vertrages zurückkehren sollte“, werde der Vertrag gekündigt. Russland hat wiederholt erklärt, dass es seine Verpflichtungen zu dem Vertrag strikt einhalte. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, habe Moskau ernsthafte Fragen an die USA hinsichtlich der Erfüllung des Vertrages durch die Amerikaner selbst.

    Nach den USA setzt auch Russland den bilateralen Vertrag über die Vernichtung nuklearer Mittelstreckensysteme aus. Dies erklärte Staatspräsident Wladimir Putin am Samstag in Moskau. Nach russischen Angaben halten sich die USA seit fast 20 Jahren de facto nicht mehr an den  Abrüstungsvertrag. „Wir antworten spiegelbildlich: Unsere amerikanischen Partner haben ihre Teilnahme am INF-Vertrag ausgesetzt. Auch wir setzen (unsere Teilnahme) aus“, sagte Putin am Samstag bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

    Der INF-Vertrag, auch als Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme bezeichnet, war  am 8. Dezember 1987 anlässlich des Gipfeltreffens von Washington unterzeichnet und am 1. Juni 1988 während des Gipfeltreffens in Moskau in Kraft gesetzt worden.

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    Tags:
    Rückzug, Ausstieg, INF-Vertrag, Außenministerium Chinas, Geng Shuang, Donald Trump, Sergej Lawrow, USA, China