02:57 26 Oktober 2020
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    Italien hat einem Agenturbericht zufolge als einziges EU-Land gegen die Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten Venezuelas, Juan Guaidó, gestimmt und somit die entsprechende Entscheidung in einer EU-Außenministersitzung in Bukarest blockiert.

    Den Vorschlag, Guaidó als „Übergangspräsidenten“ bis zur Durchführung neuer Wahlen anzuerkennen, habe  Schweden eingebracht.

    Doch kraft der fehlenden Einmütigkeit sei er laut den EU-Regeln nicht durchgekommen, meldete die Agentur ANSA unter Verweis auf europäische Diplomatenkreise am Freitag.

    Wegen der Haltung Italiens hätten die Außenminister der EU-Länder bei ihrem Treffen in Bukarest am 31. Januar zu keiner gemeinsamen Entscheidung gelangen können, den Führer der venezolanischen Opposition als Interimsstaatschef anzuerkennen, und darauf verwiesen, dass ein jedes der 28 EU-Länder berechtigt sei, diesen Schritt eigenständig zu tun.

    Am 23. Januar hatte der Führer der venezolanischen Opposition, Guaidó, dessen Ernennung zum Parlamentsvorsitzen das Oberste Gericht Venezuelas zwei Tage zuvor annulliert hatte, sich zum Übergangspräsidenten des südamerikanischen Landes erklärt. Noch am selben Tag erkannten ihn die USA als Interimsstaatschef an. Dem schlossen sich die Länder der Lima-Gruppe (außer Mexiko), die Organisation Amerikanischer Staaten und mehrere andere Länder an.

    Am 26. Januar erklärten dann auch Großbritannien, Deutschland, Spanien, die Niederlande und Frankreich, sie würden Guaidó als Interimspräsidenten anerkennen, wenn Amtsinhaber Nicolás Maduro nicht innerhalb von acht Tagen die Durchführung von freien Wahlen im Lande verkünden sollte.

    Ihre Unterstützung für Maduro bekundeten indes Russland, Weißrussland, Bolivien, der Iran, China, Kuba, Nikaragua, Salvador und die Türkei. Der UN-Generalsekretär António Guterres rief zum Dialog auf, um die Krise beizulegen.

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    Tags:
    Juan Guaido, EU, Venezuela, Italien