07:18 07 Dezember 2019
SNA Radio
    Das Auswärtige Amt in Berlin

    Deutsches Außenamt nicht verwundert über Aussetzung von INF-Vertrag durch Russland

    © Sputnik / Igor Sarembo
    Politik
    Zum Kurzlink
    7827011
    Abonnieren

    Das Auswärtige Amt Deutschlands zeigt keine Verwunderung über die Entscheidung Russlands, seine Teilnahme am INF-Vertrag zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen auszusetzen.

    Wie ein Außenamtssprecher sagte, könne er sich auf die Äußerung des deutschen Außenministers Heiko Maas am Freitag in Bukarest berufen, laut der „ein Vertrag zwischen zwei Staaten, der von einer Seite verletzt wird, faktisch außer Kraft gesetzt ist“.

    Der Sprecher kommentierte so die Erklärung des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Aussetzung des INF-Vertrages durch Russland.

    Putin kündigte am Samstag in Moskau an, nach den USA setze auch Russland den bilateralen Vertrag über die Vernichtung nuklearer Mittelstreckensysteme aus. „Wir antworten spiegelbildlich: Unsere amerikanischen Partner haben ihre Teilnahme am INF-Vertrag ausgesetzt. Auch wir setzen (unsere Teilnahme) aus“, sagte Putin bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

    Nach russischen Angaben halten sich die USA seit fast 20 Jahren de facto nicht mehr an den Abrüstungsvertrag.

    Russland dürfe und werde sich nicht in ein für Moskau aufwendiges Wettrüsten hineinziehen lassen, sagte Putin. Er fügte hinzu, dass alle russischen Abrüstungsvorschläge der letzten Jahre auf keinerlei Unterstützung der USA gestoßen seien.

    „In diesem Zusammenhang bitte ich das Außenministerium und das Verteidigungsministerium um Folgendes: Alle unsere Vorschläge in diesem Bereich bleiben auf dem Tisch." Neue Gespräche sollen von Russland künftig aber nicht initiiert werden, forderte er: „Warten wir ab, bis unsere Partner reif sind, um mit uns einen gleichberechtigten und substantiellen Dialog zu diesem für die ganze Welt sehr wichtigen Thema zu führen.“

    US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag angekündigt, dass Washington am 2. Februar mit dem Ausstiegsverfahren aus dem INF-Vertrag beginne. US-Außenminister Mike Pompeo äußerte dazu: „Wenn Russland nicht in einer Frist von sechs Monaten zur vollständigen und überprüfbaren Einhaltung des Vertrages zurückkehren sollte“, werde der Vertrag gekündigt.

    Russland hat wiederholt erklärt, dass es seine Verpflichtungen zu dem Vertrag strikt einhalte. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, habe Moskau ernsthafte Fragen an die USA hinsichtlich der Erfüllung des Vertrages durch die Amerikaner selbst.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    INF-Vertrag: China warnt vor Konsequenzen nach US-Ausstieg
    Putin: Russland wird keine Abrüstungsgespräche mit USA mehr initiieren
    Moskau: USA planten INF-Ausstieg zwei Jahre vor seiner Bekanntgabe
    Nach US-Rückzug aus Iran-Deal: Indien ruft zu konstruktiver Zusammenarbeit auf
    Tags:
    Aussetzung, Teilnahme, INF-Vertrag, Mike Pompeo, Heiko Maas, Donald Trump, Wladimir Putin, Deutschland, USA, Russland