16:37 17 Juni 2019
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    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Litauen

    Aus für INF-Vertrag: Von der Leyen warnt vor Rückfall in den Kalten Krieg

    © REUTERS / Ints Kalnins
    Politik
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    Nachdem die USA am 2. Februar ihren Austritt aus dem INF-Abrüstungsvertrag eingeleitet hatten, hat die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor einem Rückfall in Zeiten des Kalten Krieges gewarnt. Dies berichten deutsche Medien.

    „In der Nato sind wir uns einig, dass wir nicht die einfachen Antworten der 70er und 80er Jahre übertragen können auf die heutige Zeit“, sagte sie Medienberichten zufolge am Montag bei einem Besuch der in Litauen stationierten Bundeswehrsoldaten. „Wir brauchen neue Antworten, neue Lösungen“.

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    US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angekündigt, dass Washington am 2. Februar mit dem Ausstiegsverfahren aus dem INF-Vertrag beginne. Somit läuft das Abkommen in einem halben Jahr aus. Nach Ansicht der Vereinigten Staaten verletzt der neue russische Marschflugkörper 9M729 die Vertragsbestimmungen.

    Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, erklärte indes, die Rakete sei auf die Reichweite hin geprüft worden, die im INF-Vertrag festgeschrieben sei. Moskau seinerseits habe schwerwiegende Fragen an die USA ob der Einhaltung des besagten Vertrags durch die Amerikaner.

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    Ohne den INF-Vertrag werde die Welt laut dem deutschen Außenminister, Heiko Maas, eine gefährlichere sein.

    Russlands Präsident, Wladimir Putin, verkündete eine spiegelbildliche Reaktion Moskaus auf den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag. Sich an einem aufwendigen Wettrüsten zu beteiligen, habe der Kreml nicht vor. Alle Vorschläge zur Abrüstung seien aber auf dem Tisch, „die Türen sind offen“, so der russische Präsident.

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    Tags:
    geopolitische Gründe, Kriegsgefahr, Rüstungsetat, Rüstungskontrolle, Kriegsangst, Kampf, Wettrüsten, Militär, Rüstungsausgaben, Raketen, Konflikt, Geopolitik, Abrüstung, Krieg, Rüstung, Waffen, Rakete 9M729, INF-Vertrag, NATO, Heiko Maas, Donald Trump, Ursula von der Leyen, Sergej Lawrow, Wladimir Putin, Russische Föderation, Vereinigte Staaten, Deutschland, USA, Russland