Widgets Magazine
18:14 22 Juli 2019
SNA Radio
    Unterstützer des oppositionellen Politikers Juan Guaido in Venezuela

    Experte: Konzept und Wesen der Demokratie stehen auf dem Spiel in Venezuela

    © REUTERS / Luisa Gonzalez
    Politik
    Zum Kurzlink
    44923

    19 EU-Länder haben Juan Guaido als Interimspräsident Venezuelas anerkannt. Die legitimen Wahlen, bei denen Nicolas Maduro als Gewinner hervorgegangen war und anschließend das Präsidentenamt angetreten hat, wurden damit für nichtig erklärt.

    Am 4. Februar lief ein acht Tage dauerndes Ultimatum der europäischen Länder ab, die die Ansetzung neuer Präsidentschaftswahlen in dem lateinamerikanischen Land forderten.

    Die acht Tage währende Frist, die von europäischen Ländern erklärt worden sei, sei absolut präzedenzlos, sie helfe nicht bei der Regelung der Situation in Venezuela, sondern verschlechtere sie nur, so Alejandro Fierro, Mitglied des Strategischen lateinamerikanischen Zentrums für Geopolitik (Celag).

    „Die EU hat keine einheitliche Außenpolitik, die Handlungen ihrer Mitglieder fördern die Untergrabung des Ansehens der Union in äußeren Angelegenheiten“, so der Experte. Ihm zufolge kann die EU nicht als zuverlässiger Teilnehmer von irgendwelchen Verhandlungen bzw. Dialog auftreten.

    „Donald Trump skizziert eine Richtung und die europäischen Länder folgen ihm. Die EU sowie viele ihrer Mitglieder, darunter Spanien, sind Zwerge in der Außenpolitik. Ich sage das jetzt ohne abwertende Einschätzung. Bezüglich der Außenpolitik der USA haben sie wenig Kraft. Man sollte sich an solche Episoden wie der Krieg in Libyen erinnern. Es liegt auf der Hand, dass es die Außenpolitik der USA ist, die das Tempo vorgibt“, so Fierro.

    Dem Experten zufolge sollte man sich die Frage stellen, was auf dem Spiel in Venezuela steht. Laut dem Experten geht es dabei um das Konzept und das Wesen der Demokratie.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Deutschland und etliche EU-Länder erkennen Guaidó als Übergangspräsidenten an<<<

    „Die Frage besteht nicht im Chavismus, Unterstützung bzw. Ablehnung von Guaido, das ist eine Frage der Demokratie. Was ist mit den mehr als neun Millionen Menschen, die am 20. Mai zur Abstimmung gekommen waren? <…> Die Menschen drückten ihre Meinung aus, sie stellten eine absolut legitime Forderung“, sagte Fierro.

    Deswegen widerspricht die Anerkennung Guaidos als Präsident, der nicht an den Wahlen teilnahm, den Wahlergebnissen, die ein absolutes Mandat für alle äußeren und inneren politischen Akteure sein müssen.

    In Europa wiederholt sich die Situation, die in einigen lateinamerikanischen Ländern der Lima-Gruppe entstand, die sich gegen Maduro positionieren. „Es werden ausländische Gespenster ins Spiel gebracht, um die inneren Probleme in jedem Land zu verdecken“, sagte der Experte.

    „Im Laufe von einigen Jahren war dieses Gespenst, das in einigen Ländern ins Spiel gebracht wurde, Venezuela“. Laut Fierro haben die Regierungen der Länder, die Guaido als Präsident anerkennen, ernsthafte innere Probleme.

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow
    © Sputnik / Grigorij Sysoew
    „Der Fokus auf Venezuela ist ein Mittel, das Thema der Debatten zu ändern, die Aufmerksamkeit der Bürger auf Probleme zu konzentrieren, die sich 7000 bzw. 9000 km von ihrem Wohnort befinden, statt die inneren Probleme zu lösen“, so Fierro.

    Der Chavismus ist weiterhin eine enorme politische Kraft, die freiwillig von Millionen Menschen im Lande unterstützt wird. Man dürfe nicht negieren, dass es eine Kraft sei, die berücksichtigt werden müsse, so der Experte.

    „Die Geschichten in den Medien, dass es der Kampf des Volkes gegen die regierende Klasse ist, entspricht nicht der Realität. Jeder, der in Venezuela lebt, kann das sehen und feststellen. Das zeigen sowohl die Wahlergebnisse, als auch die Demonstrationen auf der Straße“.

    Was die Vermutungen der USA betreffe, dass die venezolanische Armee Guaido unterstützen könnte, seien die Streitkräfte nicht Maduro bzw. der Regierung unterstellt, sondern hielten die von der Verfassung festgelegten Prinzipien ein. Deswegen blieben sie unter Kontrolle des Staatschefs, der per Volksabstimmung gewählt worden sei.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Trump: USA erwägen Militärintervention in Venezuela<<<

    „Heute wird viel über das Problem der Armee gesprochen, doch ich glaube aufrichtig daran, dass die Befehlshaber der venezolanischen Armee im Unterschied zur Situation vor 20, 30 bzw. 40 Jahren nicht Maduro, Chavez oder der Regierung, sondern der Verfassung, die 1999 verabschiedet wurde, treu dienen“, so der Experte.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Untergrabung, Anerkennung, Ultimatum, EU, Nicolas Maduro, Juan Guaido, USA, Venezuela