03:13 10 Dezember 2019
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    NATO-Zentrale in Brüssel während des Gipfels der Militärallianz (Archivbild)

    Berlin verspricht Nato weitere Erhöhung der Rüstungsausgaben – Medien

    © AFP 2019 / Pool / Justin Tallis
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    Deutschland hat der Nato zugesagt, die Verteidigungsausgaben weitgehend zu erhöhen. Das entsprechende Dokument hat am Dienstag der deutsche Botschafter bei der Allianz Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg übergeben. Dies teilte das Portal „Spiegel” mit.

    Demnach bekennt sich die Bundesregierung verbindlich dazu, die Rüstungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Dieser Anstieg solle nach 2024 fortgesetzt werden.

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    Berlin präzesierte in dem Papier zwar nicht, wie man das Ziel von 1,5 Prozent bis 2024 erreichen will, aber der Verteidigungsetat müsste faktisch von aktuell 43,2 Milliarden Euro je nach Entwicklung des Inlandsprodukts auf etwas mehr als 60 Milliarden Euro steigen, so der Spiegel.

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    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte zuvor während ihrer Reise durch das Baltikum betont, dass Deutschland das 1,5-Prozent-Ziel bis 2024 erreichen wolle.

    Zuvor war berichtet worden, dass der Generalsekräter der Allianz Jens Stoltenberg von Berlin gefordert hatte, deutlich mehr fürs Militär auszugeben. Er erinnerte daran, dass sich Deutschland 2014 wie alle Nato-Mitglieder verpflichtet habe, seine Militärausgaben auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen. US-Präsident Donald Trump kritisierte auch Deutschlands Beitrag zur Nato. Nun hat die Bundesregierung auf die Kritik mit einer Zusage reagiert.

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    Tags:
    Ausgaben, Rüstungsausgaben, NATO, Berlin, Deutschland