23:11 20 Juni 2019
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    Mit BND: Merkel bereitet Deutsche auf Hybridkrieg vor

    © AFP 2019 / JOHN MACDOUGALL
    Politik
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Freitag bei der Einweihung der neuen Zentrale des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) über Desinformationskampagnen und Fake News geäußert, meldet die Nachrichtenagentur Reuters.

    „Wir müssen lernen, mit Fake News als Teil der hybriden Kriegsführung umzugehen“, zitiert die Agentur die Kanzlerin.

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    Das sei „eine der entscheidenden Weichenstellungen für die zukünftige Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland“. Oft handele es sich bei Falschmeldungen auch um gezielt eingesetzte staatliche Propaganda.

    „Wir müssen der Realität ins Auge sehen“, forderte Merkel und wies dem BND eine besondere Rolle bei der schnellen Analyse zu, wer hinter solchen Angriffen stecke.

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    Die Situation mit den russischen Massenmedien im Westen hat sich in den letzten Jahren immer weiter zugespitzt. Das Europäische Parlament beschloss im November vorigen Jahres eine Resolution, die zum Widerstand gegen russische Massenmedien aufruft. Als Hauptbedrohungen werden darin Sputnik und RT genannt.

    Etliche Politiker im Westen, darunter US-Kongressmitglieder und der französische Präsident, Emmanuel Macron, beschuldigten Sputnik und RT der Wahleinmischung in den USA und in Frankreich, legten jedoch keinerlei Beweise dafür vor. Offizielle Vertreter Russlands wiesen diese Äußerungen als haltlos zurück.

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    Im Januar hatte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die Landesmedienanstalten aufgerufen, dem russischen TV-Sender RT keine Lizenz für Berichterstattung zu erteilen. Grund dafür: Aus Sicht des DJV ist RT „kein Informationsmedium, sondern ein Propagandainstrument des Kreml“. Laut dem DJV-Vorsitzenden Frank Überall hatte RT in der Vergangenheit immer wieder Geschichten erfunden oder tatsächliche Ereignisse einseitig dargestellt.

    Die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, bezeichnete die Versuche der deutschen Medien, darunter auch staatlich finanzierter, russische Medien durch Desinformation und Druck zu diskreditieren, als echte Hetzkampagne.

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    Tags:
    Medienhetze, Medienlandschaft, Medienmacht, Medienberichte, Journalismus, Falschmeldung, Fake-News, Informationen, Einmischung, Hybridkrieg, Desinformation, Medienfreiheit, Propaganda, Medien, Hybrid-Krieg, Presse, Pressefreiheit, Bundesnachrichtendienst (BND), Angela Merkel, Deutschland