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    Vernichtung ballistischeк Mittelstreckenraketen vom Typ RSD-10 Pioner im Rahmen des INF-Vertrages auf dem Testgelände Kapustin Jar

    Scheitern von INF-Vertrag: Medien über Rettungschancen

    © Sputnik / Vladimir Pervenzev
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    Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump über den Rückzug aus dem Vertrag über die Vernichtung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag) ist laut der Agentur Bloomberg ein Fehler, der allerdings noch wieder gutzumachen sei.

    Die USA stünden vor der Wahl, entweder den INF-Deal mit Russland neu zu schließen oder mit einem Wettrüsten konfrontiert zu sein.

    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Archiv)
    © AP Photo / Francisco Seco
    Bloomberg nennt den INF-Vertrag einen Triumph des Westens während des Kalten Krieges, der den Interessen der USA diente. Selbst unter der Annahme, Russland habe Rechtsverstöße begangen, habe der Vertrag einen überaus starken Schutz für die Verbündeten Washingtons in Europa gesichert. Jetzt seien sie aber damit konfrontiert, dass an ihren östlichen Grenzen zahlreiche neue russische Raketen, die mit nuklearen Gefechtsköpfen bestückt seien, auftauchen könnten.

    Die Agentur befürchtet, dass Westeuropa der Stationierung von US-Anlagen auf seinem Territorium in jeder Weise entgegenwirken würde, was die Spaltung zwischen den USA und Europa noch größer machen werde. Zumal die Trump-Administration aus europäischer Sicht darum bemüht sei, die Rüstungskontrolle weltweit zu schwächen.

    Bloomberg weist zugleich darauf hin, dass die militärischen Ambitionen Russlands durch die wirtschaftliche Instabilität im Land gehemmt würden. Daher habe Washington noch Zeit, um Moskau an den Verhandlungstisch zu bringen und es zum Verzicht auf die Stationierung seiner Militärtechnik an den europäischen Grenzen zu bewegen.

    Bloomberg schlägt auch vor, China für die Idee zu gewinnen, ein trilaterales Abkommen mit Russland zu schließen, das die Entwicklung und Weiterverbreitung von Waffen festlegen würde. Bloomberg empfiehlt der Trump-Administration, an „die goldene Regel für die Rüstungskontrolle“ zu denken und die zwei rivalisierenden nuklearen Supermächte zum Vertrag heranzuziehen.

    US-Präsident Donald Trump hatte am 29. Oktober 2018 den Ausstieg aus dem INF-Vertrag angekündigt – unter dem Vorwand, dass Moskau gegen das Dokument verstoßen habe und Raketen vom Typ 9M729 besitze, die angeblich den Vertragsbedingungen widersprächen. Das russische Verteidigungsministerium hat ausländischen Militärattachés indes eine Rakete dieses Typs gezeigt und erläutert, dass deren Reichweite bei Tests höchstens 476 Kilometer betragen habe, während der Vertrag einen Grenzwert von 500 Kilometern vorsehe.

    Russland hat wiederholt darauf verwiesen, dass die in Rumänien und Polen aufgestellten Raketenabwehr-Anlagen der USA den Vertrag verletzen würden.

    Washington hatte am 2. Februar in einer Note die Aussetzung des INF-Vertrages verkündet, sich jedoch das Recht vorbehalten, innerhalb eines halben Jahres zu den Bestimmungen des Vertrages zurückzukehren.

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    Tags:
    Rückzug, INF-Vertrag, Bloomberg, Donald Trump, Westeuropa, USA, Russland, China