18:05 18 Februar 2019
SNA Radio
    US-Soldaten in Tschechien während der Übungen (Archiv)

    US-Raketen und Nato-Basis in Tschechien – „Die Tschechen schalten ihren Verstand ab“

    CC BY 2.0 / 7th Army Training Command / Dragoon Ride through Rozvadov, Czech Republic
    Politik
    Zum Kurzlink
    12918319

    Der tschechische Verteidigungsminister Lubomir Metnar hat in einem Interview für die Zeitung „Právo“ nicht ausgeschlossen, dass die Einrichtung eines Nato-Stützpunktes in seinem Land wieder zum Thema werden könnte.

    Sputnik hat mit der Pressesprecherin der Initiative „Ne základnám!“ („Nein zu Stützpunkten!“), Eva Novotnà, gesprochen.

    Sollte nach der Zerstörung des INF-Vertrags die europäische Sicherheit in Gefahr geraten, könnte die Nordatlantische Allianz die Debatte über die Unterbringung von US-Stützpunkten in der Alten Welt, auch in Tschechien, erneut beginnen, sagte Metnar. Vor mehr als zehn Jahren hatte die Regierung des Landes angesichts der großen Proteste gegen die Aufstellung einer Nato-Radaranlage auf einem Übungsplatz unweit der Stadt Brda, an denen Zehntausende Menschen teilnahmen (laut Umfragen waren zwei Drittel der Tschechen dagegen), und wegen der Unfähigkeit des Parlaments, den entsprechenden Vertrag mit den USA zu ratifizieren, die Teilnahme am US-amerikanischen Raketenabwehrsystem (neben Rumänien und Polen) verweigert.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: „Militär-Schengen“ bereits da? „Unauffällige“ Nato-Truppen in Osteuropa gesichtet<<<

    Es stellt sich die Frage: Falls die Einrichtung eines Nato-Stützpunktes in Tschechien wieder zum Thema werden sollte, würde es wieder zu Massenprotesten kommen?

    Die Sprecherin der Initiative „Nein zu Stützpunkten!“, Eva Novotná, sagte dazu gegenüber Sputnik:

    Menschen würden sicherlich wieder protestieren, aber leider nicht mehr so viele. (…) Warum ich glaube, dass es keine solch großen Massenproteste geben wird, wie in der Situation um den Radar in Brda? Unsere Massenmedien haben einen richtigen Informationskrieg gegen Russland entfesselt. Und die Menschen haben sich davon überzeugen lassen. Sie haben quasi ihren Verstand abgeschaltet (…). Außerdem zweifeln die Tschechen laut Umfragen daran, dass ihr Land sich im Falle eines Konflikts wehren könnte. Wie gesagt: Natürlich gibt es Menschen, die gegen US-Stützpunkte protestieren würden. Dennoch fürchte ich, dass es von uns dann viel weniger als früher geben würde. Da muss ich etwas präzisieren: Ein Nato-Stützpunkt ist nicht dasselbe wie ein US-Stützpunkt. Da wir Nato-Mitglied sind, können auf unserem Territorium Nato-Stützpunkte aufgestellt werden. Allerdings fällt es mir schwer zu glauben, dass hier ausgerechnet ein US-Stützpunkt – wie in Deutschland – entstehen könnte.

    Wenn man bedenkt, dass hierzulande solche Stimmungen vorherrschen: Sollte Tschechien dem Beispiel Polens folgen und die Debatte über die Aufstellung einer amerikanischen Radaranlage oder vielleicht von US-Raketen nach dem Austritt der USA und Russlands aus dem INF-Vertrag wiederaufnehmen? Was halten Sie überhaupt von der Auflösung dieses Abkommens?

    Das wird negative Folgen haben. Ich würde nie die Auflösung eines solchen Vertrags  zulassen, egal ob einseitig oder zweiseitig. Und ich verstehe, dass die Nato auf seine Auflösung reagieren muss. Aber wenn so etwas passiert, dann müssten die Menschen darüber informiert werden, damit sie darüber nachdenken können. Und dann sollte ein entsprechendes Referendum organisiert werden. Bei uns gibt es das Institut des Referendums nicht. Wir hatten nur einen außerordentlichen Volksentscheid. Deshalb fürchte ich, dass wir lange auf ihn warten könnten.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Auf Russland abgezielt: Vize-Außenminister kritisiert Baupläne von US-Basis in Polen<<<

    Es ist ja paradox, aber in Tschechien scheint aktuell alles möglich zu sein. Könnte es Ihres Erachtens dazu kommen, dass auch eine Initiative unter dem Namen „Ano základnám!“ (Ja zu Stützpunkten!) entsteht?

    Natürlich ist das möglich, denn als wir die Initiative ProAlt hatten – als Alternative für die Regierung –, wurde auch die Initiative ProtiAlt gegründet. Also könnte das auch jetzt passieren.

    Vielen Dank für das Gespräch.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Stützpunkte, Gefahr, Stationierung, Truppen, Sicherheit, INF-Vertrag, NATO, Tschechien, USA