Kabinett beschließt Verlängerung von Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Laut einer Meldung der Agentur Reuters hat sich am Mittwoch die Bundesregierung auf die Fortsetzung des Militäreinsatzes in Afghanistan geeinigt. Nun soll darüber auch der Bundestag abstimmen.

In dem am Mittwoch angenommenen Mandat sieht die Bundesregierung die Verlängerung der Teilnahme von bis zu 1300 deutschen Militärs am Hindukusch um ein weiteres Jahr vor.

Die Operation der Bundeswehr erfolgt als Teil des Nato-Beratungseinsatzes „Resolute Support”. Derzeit seien 1200 deutsche Soldaten im Afghanistan (vor allem im Norden des Landes) stationiert, so Reuters.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte jedoch, dass der Beschluss von der Militärpräsenz der USA abhänge und dementsprechend überprüft werden könnte.

Das Bundeskabinett habe die Verlängerung des Einsatzes unter der Maßgabe beschlossen, „dass unsere Präsenz und auch die Präsenz der anderen Nationen, die im Norden Afghanistans ihren Dienst tun, auch abhängig sind von dem amerikanischen Engagement”, zitiert Reuters die Bundeskanzlerin.

„Wenn sich dort Veränderungen ergeben, werden wir immer wieder überprüfen müssen, ob dann unser Engagement noch nötig ist”, so Merkel weiter.

Die Nato-Verteidigungsminister treffen sich am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel, wo unter anderem der Einsatz in Afghanistan besprochen werden soll. Dieses Thema sorgt Reuters zufolge für besonderes Aufregen bei den Allianzstaaten, nachdem US-Präsident Donald Trump seine Absicht auf den Abzug von rund 14.000 amerikanischen Soldaten verkündet hatte.

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Mitte Januar hatte die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen gegenüber der „Zeit“ verlautbart, dass Deutschland im Fall eines US-Truppenabzugs aus Afghanistan das Land ebenfalls verlassen werde.