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19:11 21 Juli 2019
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    Der Moskauer Kreml

    Verfassungsschutz nimmt Russland ins Visier

    © Sputnik / Ekaterina Chesnokova
    Politik
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    Der Verfassungsschutz will die Kontakte von rechten Parteien zu Russland sowie Moskaus „Einfluss auf die Europawahl“ und die anstehenden Landtagswahlen prüfen. Das berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland in ihren Freitagsausgaben.

    Bei einem Treffen von Vertretern des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) mit Verfassungsschützern aus den Ländern sei beschlossen worden, zu diesem Thema eine Expertengruppe einzusetzen.

    Deutsche Verfassungsschützer gehen laut dem Medienbericht davon aus, dass Moskau in rechtsextremen Parteien der Bundesrepublik mögliche Verbündete in seinem Bestreben suche, den „Westen zu destabilisieren“.

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    Hintergrund der Tagung am Dienstag in Potsdam sei eine „mögliche Einflussnahme Moskaus auf die Europawahl im Mai“ sowie auf „die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen“ im Herbst dieses Jahres gewesen.

    Im Fokus stehe etwa die rechtsextreme Partei „Die Rechte“. Der AfD soll der Verfassungsschutz jedoch „geringe und limitierte Kontakte“ nach Russland bescheinigt haben.

    Immer wieder wird Russland vorgeworfen, den Westen destabilisieren zu wollen. Mehrere westliche Politiker haben von Putins „Traum“ gesprochen, den Westen zu spalten. Moskau weist solche Anschuldigungen als beweislos zurück und sieht darin einen Versuch, das Feindbild Russland aufrechtzuerhalten. 

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    Tags:
    Landtag, Destabilisierung, Wahlen, Partei, Rechte, AfD, Verfassungsschutz, Russland, Deutschland