22:52 22 April 2019
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    Bundesaußenminister Heiko Maas (Archiv)

    „Kalter Krieg ist vorbei“: Maas trägt zur Debatte um INF-Vertrag bei

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    Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat in einem Beitrag in der für die Münchner Sicherheitskonferenz herausgegebenen Zeitung „Security Times“ die Sicherheitsherausforderungen der Zukunft angesprochen.

    Maas‘ Text behandelt den Ausstieg der USA und Russlands aus dem Vertrag über die Vernichtung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag). Sein Ende würde einen Einfluss „auf uns alle haben“, und Europa würde „weniger sicher werden“. Ein neues Wettrüsten zeichne sich „am Horizont ab“.

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    „Der Kalte Krieg ist vorbei. Sicherheit ist heutzutage weniger mit dem Zählen von Atomsprengköpfen verbunden. Es geht vielmehr darum, die Sicherheitsherausforderungen zu verstehen, die mit künftigen technologischen Entwicklungen verbunden sind“, schreibt der Minister.

    Unter den Innovationen, die besonders verwundbar seien oder eine Gefahr für die Sicherheit darstellen könnten, nennt Maas 5G-Mobilfunknetze, die angegriffen werden könnten, sowie die Verbreitung von Biowaffen und Hyperschallwaffen oder den Missbrauch von künstlicher Intelligenz.

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    Europa solle eine gemeinsame Position zu den Sicherheitsfragen erarbeiten, denn globale Mächte wie China, Indien, Japan und „unsere transatlantischen Partner“ auch bei den Diskussionen einbezogen würden.

    Washington hatte am 2. Februar in einer Note die Aussetzung des INF-Vertrages verkündet, sich jedoch das Recht vorbehalten, innerhalb eines halben Jahres zu den Bestimmungen des Vertrages zurückzukehren.

    Russlands Präsident, Wladimir Putin, kündigte eine spiegelgleiche Reaktion Moskaus auf den Austritt der Vereinigten Staaten aus dem INF-Vertrag an. Der Kreml habe nicht vor, sich an einem aufwendigen Wettrüsten zu beteiligen. Alle Vorschläge zur Abrüstung seien aber auf dem Tisch, „die Türen sind offen“, so Putin.

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    Der Vorwand für den Ausstieg der USA war die russische Rakete

    , die angeblich wegen ihrer Reichweite gegen den Vertrag verstoßen habe.

    Das russische Verteidigungsministerium hatte ausländischen Militärattachés indes eine Rakete dieses Typs präsentiert und erläutert, dass deren Reichweite bei Tests höchstens 476 Kilometer betragen habe, während der Vertrag einen Grenzwert von 500 Kilometern vorsehe.

    Russische Rakete 9M729
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    Russische Rakete 9M729
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    Tags:
    Sicherheit, Wettrüsten, Gefahr, Abrüstung, Ausrüstung, Raketen, Waffen, Truppen, Armee, Militär, Diplomatie, Politik, Münchner Sicherheitskonferenz, INF-Vertrag, Heiko Maas, Russische Föderation, Russland, USA, Deutschland