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17:29 21 August 2019
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    MSK-Chef Wolfgang Ischinger

    Münchner Sicherheitskonferenz sucht Einigkeit und Feinde

    © AFP 2019 / Christof STACHE
    Politik
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    Armin Siebert
    Münchner Sicherheitskonferenz 2019 (35)
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    600 Sicherheitsexperten treffen in diesem Jahr in München auf 35 Staats- und Regierungschefs und 80 Außen- und Verteidigungsminister. Das ist zwar Rekord, aber vor zwei Wochen sprach Gastgeber Wolfgang Ischinger noch stolz von 40 Regierungschefs und mehr als 100 Ministern.

    Nicht alles lief so wie geplant im Vorfeld dieser 55. Münchner Sicherheitskonferenz. Ursprünglich sollten die Einheit Europas und ein gutes Verhältnis zu den USA die angestrebten Botschaften und Themen sein. Die Einheit Europas sollte durch einen gemeinsamen Auftritt der deutschen Bundeskanzlerin und des französsischen Präsidenten symbolisiert werden. Macron hat jedoch seine Teilnahme an der Sicherheitskonferenz sehr kurzfristig eine Woche vorher abgesagt. Offiziell wegen der anhaltenden Proteste der Gelbwesten in seinem Land, zeitlich jedoch auch erklärbar mit dem Zerwürfnis der beiden großen Nachbarn über die Gas-Pipeline Nord Stream 2 vergangene Woche.

    Gegengipfel sorgt für Verstimmung

    Das gute Verhältnis Europas zu den USA wurde auch bereits im Vorfeld in Zweifel gestellt, als die USA unmittelbar vor der Münchner Veranstaltung in Warschau eine eigene Sicherheitskonferenz mit Schwerpunkt  Iran veranstaltete. Viele europäische Außenminister sagten jedoch demonstrativ ihre Teilnahme am Nahost-Gipfel in Polen ab und schickten maximal Stellvertreter. Insgesamt nahmen Vertreter von weniger als 60 Ländern an dem Treffen in Warschau teil. Die USA waren dort jedoch gleich mit Vizepräsident Mike Pence und Außenminister Mike Pompeo vertreten. Nach München reist nur Pence weiter. Dieser hatte in Warschau Deutschland, Frankreich und Großbritannien aufgerufen, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Auch nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme im Vorfeld von München.

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    USA mit größter Delegation

    Auf der anderen Seite stellen die USA in diesem Jahr die größte Delegation in München.

    München wird zur Festung

    Präsident Donald Trump ist zwar nicht dabei, aber er schickt seine Tochter Ivanka und deren Ehemann Jared Kushner, der Chefberater des Präsidenten ist, vor allem in Nahost-Fragen. Auch die einflussreichen amerikanischen Senatoren  Lindsey Graham und Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, werden anwesend sein. Überraschend wird es auch zu einem Auftritt von Joe Biden kommen, Vizepräsident unter Barack Obama. Auch John Kerry, ehemaliger amerikanischer Außenminister, ist unangekündigt in München. Die amerikanische Präsenz ist damit überwältigend und dürfte die diesjährige Konferenz bestimmen.

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    Blue Men Group?

    Wolfgang Ischinger eröffnete das Münchner Treffen im Hotel Bayrischer Hof am Freitagnachmittag demonstrativ in einem blauen Kapuzenpulli mit EU-Flagge. 

    Anschließend kam es zu einem gemeinsamen Auftritt der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihres britischen Amtskollegen Gavon Williamson. Auch hier sollte europäische Einheit in Verteidigungsfragen – trotz Brexit – demonstriert werden. Das gegenseitige Schulterklopfen wirkte jedoch etwas verkrampft.

    Letzten Endes geht es in München darum, Argumente zu finden für eine Aufrüstung in Europa – sei es innerhalb der Nato oder darüberhinaus mit eigener Europäischer Armee und einem gemeinsamen EU-Verteidigungshaushalt.

    Die Tendenz der diesjährigen Sicherheitskonferenz scheint klar zu sein: die Einigkeit der westlichen Welt beschwören und den tiefer werdenden Riss im transatlantischen Verhältnis kaschieren. Es wird sich wohl erst am Samstag zeigen, ob die westlichen Staatenlenker es durchhalten werden, gute Miene zum schalen Spiel zu machen, ob, wenn die USA ihren großen Auftritte haben werden, Juniorpartner Europa wieder klein beigibt oder ob der Riss größer werden wird. Zumindest beim Feindbild Russland dürfte man sich einig sein.

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    Themen:
    Münchner Sicherheitskonferenz 2019 (35)
    Tags:
    Delegation, Präsenz, Atomabkommen, Münchner Sicherheitskonferenz, Mike Pompeo, Mike Pence, Donald Trump, Wolfgang Ischinger, Europa, Deutschland, USA