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09:37 19 August 2019
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    US-Vizepräsident Mike Pence (Archiv)

    Pence warnt Nato-Partner vor Waffenkauf von „potentiellen Gegnern“

    © Foto : Official White House/ Myles D. Cullen
    Politik
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    Laut US-Vizepräsident Mike Pence werden die Vereinigten Staaten Waffenkäufe ihrer Nato-Verbündeten von Staaten, die als potenzielle Gegner der nordatlantischen Militärallianz gelten, nicht tolerieren.

    „Wir haben zu verstehen gegeben, dass wir uns nicht zurückhalten werden, wenn Nato-Verbündete Waffen von unseren Gegnern kaufen werden“, teilte Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit.

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    Wen Pence damit konkret gemeint haben könnte, lässt sich wohl nicht schwer erahnen. Die Türkei ist aufgrund der Unterzeichnung eines Vertrages aus dem Jahr 2017 über den Erwerb des russischen Flugabwehrsystems S-400 in die Kritik der USA geraten. Washington hatte Ankara sogar mit Sanktionen, gedroht, sollten die Türken ihre Pläne umsetzen.

    Moskau und Ankara hatten im Dezember 2017 einen Vertrag über die Lieferung von S-400 an die Türkei unterzeichnet. Nach dieser Vereinbarung soll das Land am Bosporus  vier Divisionen der modernsten russischen Flugabwehrsysteme für 2,5 Milliarden US-Dollar (etwa 2,2 Milliarden Euro) erhalten. Russischen Angaben zufolge werden die ersten S-400 im Herbst dieses Jahres ausgeliefert. Auch die technologische Zusammenarbeit ist laut Vertrag vorgesehen.

    Dieser Deal bereitet Washington große Kopfschmerzen. Laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird sein Land durch die USA deswegen massiv unter Druck gesetzt.

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    Die Vereinigten Staaten hatten der Türkei angeboten, den Kaufvertrag mit Moskau fallen zu lassen und im Gegenzug das US-amerikanische Flugabwehrsystem Patriot zu erwerben. Das US-Außenministerium genehmigte einen möglichen Verkauf dieses Waffensystems für 3,5 Milliarden US-Dollar (etwa 3,1 Milliarden Euro). Allerdings lehnte Ankara dieses Angebot mit dem Verweis darauf ab, dass der russische Flugabwehrkomplex unter anderem kostengünstiger sei.

    Mit seinem Statement auf der Münchener Sicherheitskonferenz führt der US-Vizepräsident die Reihe seiner fragwürdigen Aussagen fort, die er auf der Nahostkonferenz in Warschau begonnen hatte. Zur Erinnerung: Pence hatte seine europäischen Verbündeten wegen des EU-Handels mit dem Iran gerügt und von ihnen den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit der arabischen Republik gefordert.  

    Den Iran hatte er wiederum als ein „mörderisches Regime“ sowie als die „größte Bedrohung“ in der Region bezeichnet und eines „neuen Holocausts“ beschuldigt.

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    Tags:
    Recep Tayyip Erdogan, Mike Pence, Iran, Russland, Türkei, USA, Deutschland