Widgets Magazine
23:16 19 August 2019
SNA Radio
    Ein gefangener IS-Terrorist (i.d.Mitte) in Syrien (Archivbild)

    Innenministerium nennt Bedingungen für Rückkehr von IS-Kämpfern nach Deutschland

    © AFP 2019 / Delil Souleiman
    Politik
    Zum Kurzlink
    12385

    US-Präsident Donald Trump fordert von den europäischen Staaten, darunter von Deutschland, die Wiederaufnahme Hunderter IS*-Kämpfer aus dem Nahen Osten. Nun hat das Bundesinnenministerium die Voraussetzungen für eine Rückkehr der Terrorkämpfer in die Bundesrepublik genannt.

    Wie die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf Angaben des Bundesinnenministeriums berichtet, kann Deutschland deutsche IS-Kämpfer aus dem Nahen Osten nur unter bestimmten Bedingungen wiederaufnehmen.

    „Grundsätzlich haben alle deutschen Staatsbürger und so auch diejenigen, die in Verdacht stehen, für den sogenannten IS gekämpft zu haben, das Recht auf eine Rückkehr“, zitiert die Agentur eine Ministeriumssprecherin am Sonntag.

    Eine Voraussetzung für die Rückkehr sei aber der konsularische Zugang zu den Betroffenen. Gleichzeitig respektiere Deutschland auch das Strafverfolgungsinteresse einiger Staaten im Nahen Osten. So verwies das Ministerium darauf, dass beispielsweise der Irak selbst Interesse geltend gemacht habe, einige deutsche IS-Kämpfer vor Gericht zu stellen.

    „In Syrien hingegen kann die Bundesregierung wegen der bewaffneten Auseinandersetzungen für dort inhaftierte deutsche Staatsbürger derzeit keine Rechts- und Konsularaufgaben wahrnehmen“, so die Sprecherin weiter.

    Deshalb habe die Regierung gar keine Handhabe zu einer Strafverfolgung auf syrischem Staatsgebiet.

    Komme es zu einer Rückkehr, müssten sich die IS-Kämpfer vor der deutschen Strafjustiz verantworten.

    >>>Mehr zum Thema: Trump zu europäischen Verbündeten: „Nehmt eure Terroristen aus Syrien zurück!“<<<

    Laut dem Innenministerium befindet sich derzeit „eine größere zweistellige Zahl“ von Männern, Frauen und Kindern aus Deutschland im Gewahrsam von kurdischen Kräften der syrischen Opposition.

    Insgesamt gehen die Sicherheitsbehörden von etwa 1050 Personen aus, die seit 2013 aus Deutschland in Richtung Kriegsgebiet Syrien/Irak ausgereist sind, um sich dort an der Seite von terroristischen Gruppen am Krieg zu beteiligen. Rund ein Drittel dieser Personen sei aber schon nach Deutschland zurückgekehrt.

    US-Präsident Donald Trump hatte zuvor die Europäer und darunter namentlich Deutschland aufgefordert, mehr als 800 in Syrien gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen.

    >>>Mehr zum Thema: USA fordern von Ländern Rücknahme in Syrien inhaftierter IS-Kämpfer<<<

    *Terrororganisation, in Russland verboten

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Bedingung, Rückkehr, IS-Terroristen, IS, Innenministerium Deutschlands, Donald Trump, Irak, Syrien, Deutschland