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18:08 17 Oktober 2019
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    Auftritt von Angela Merkel bei Münchner Sicherheitskonferenz 2019

    „Zerfall des Weltpuzzles“: Zukunft der EU steht in Frage – Experte

    CC BY 3.0 / MSC / Kuhlmann
    Politik
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    Münchner Sicherheitskonferenz 2019 (35)
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    Steht das Bündnis zwischen USA und EU vor dem Zerfall? Sputnik hat mit Mohammad Marandi, Dozent für englische Literatur und Orientalistik und Leiter des Lehrstuhls für internationale Studien an der Universität Teheran, Merkels Münchner Rede genauer unter die Lupe genommen.

    Die Rede der deutschen Kanzlerin Angela Merkel bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag ist mit Standing Ovations gefeiert worden. Merkel verurteilte die einseitigen Schritte der USA, und zwar den Ausstieg aus dem INF-Vertrag mit Russland und aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Merkel sagte in München, dass „etwas, das wir als Ganzes, als eine Architektur der Welt angesehen haben, (…) hier sogar als Puzzle beschrieben wird, in Teile zerfallen ist“.

    Was denken Sie über den entschlossenen Ton in der Rede von Angela Merkel?

    Ich denke, dass dies ein Teil eines deutlich breiteren Bildes ist. Ich bin der Ansicht, dass die USA unter der Führung Trumps sich selbst auf vielen Ebenen isolieren. Die USA stehen im Konflikt mit China, weil sie China offenbar als bedeutendste langfristige Bedrohung betrachten. Sie stehen im Konflikt mit Russland, und der Grund dafür ist nicht Trump, sondern seine Opponenten, die ihn aus dem Präsidentenamt jagen wollen, weshalb sie Russland dämonisieren. Und natürlich leistet Trump selbst Widerstand gegen Europa, er terrorisiert Europa. Mit dem Ausstieg aus dem Abkommen löste er feindselige Reaktionen der meisten Teile unserer Region, unter anderem des Iran, aus. Er isolierte die USA also vom größten Teil der Welt. Meines Erachtens widerspiegeln die Worte Merkels über die Puzzlestücke der Weltordnung gerade die Realität, in der noch vor einigen Jahren eine sehr große Koalition von Menschen und Regierungen von den USA angeführt wurde, und nun, da diese Koalition im bedeutenden Maße zerfallen ist, sind auch jene, die geblieben sind, unzufrieden.

    Angela Merkel sagte auch, dass Russland nicht aus den Bemühungen um eine globale Zusammenarbeit ausgeschlossen werden darf. Zuvor hatte sie den Beschluss der USA zur Aufkündigung des INF-Vertrags kritisiert, indem sie sagte, dass damit Europa in eine ungünstige Lage gerückt wird. Wie würden Sie die aktuellen Beziehungen zwischen Europa und den USA charakterisieren?

    Meines Erachtens werden die Amerikaner auf jeden Fall versuchen, Europa zu teilen. Die USA wollen Europa schwach und geteilt sehen. Sie unterstützen bzw. widmen mehr Zeit osteuropäischen Ländern wie Polen. Gerade deswegen sorgte die jüngste Konferenz, die in Polen durchgeführt wurde, für Betrübnis bei den großen europäischen Staaten. Ich denke, auf der einen Seite versuchen die Amerikaner Europa zu teilen, und auf der anderen Seite opfern sie Europa einfach. Der Grund, warum sie gegen die Erhöhung des Öl- und Gasexports aus Russland sind, ist, dass sie die Europäer dazu zwingen wollen, das teurere US-Gas zu kaufen. Mit anderen Worten: Die Europäer sollen zur Finanzierung der USA aus der eigenen Tasche gezwungen werden, und das offenbart die zunehmende egoistische Position Washingtons, auch wenn es sich um seine eigenen bzw. die so genannten Verbündeten handelt.

    Wird sich das anvisierte Ziel der Teilung Europas unter Trumps Nachfolger ändern?

    Erstens:  Wir haben keine Ahnung, ob Trump wiedergewählt wird, obwohl Europa schon jetzt gestresst zu sein scheint. Wir sehen nicht nur den Brexit, Unruhen bzw. Proteste in Frankreich, sondern auch eine große Unzufriedenheit in Europa, weil sich Brüssel als undemokratisches Organ verhält und nur im Interesse der Eliten auf Kosten von vielen Millionen Menschen, besonders Südeuropas, handelt.

    Wird sich Europa von Washington weiter distanzieren?

    Schwer zu sagen, doch in der Tat meine ich, dass die Zukunft der EU in Frage steht. Ich denke, dass die EU Anzeichen einer potentiellen Zersplitterung zeigt, zumindest in einigen Teilen der EU sind solche Anzeichen zu erkennen. Die Spannungen nehmen zu, und Trump bewegt die EU de facto in Richtung mehr Zersplitterung.

    Die hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sagte, dass „Europa und Teheran an der Kooperation für die weitere Umsetzung des Instrumentes (zur Unterstützung des gegenseitigen Handels) festhalten, das die US-Sanktionen umgehen lassen könnte“. Welche Antwort könnte Präsident Donald Trump darauf geben?

    Schwer zu sagen, weil die Europäer bis heute nicht eindeutig gezeigt haben, dass sie ernsthaft ihre Rechte verteidigen werden. Bislang konnten die Europäer ihre Staatsbürger und ihre Unternehmen vor den US-Sanktionen nicht schützen. Die Europäer unterzeichneten zwar das Atomabkommen mit dem Iran, doch sie verletzen es, weil sie sich an die Forderungen der Amerikaner halten. Die Europäer zeigen unbedeutende Merkmale des Wunsches, unabhängig zu sein, doch bislang sind es nicht besonders wichtige Schritte. Interessant ist, dass die Amerikaner wegen ihrer Interessen Europa auf allen Ebenen opfern. Wenn es um den Iran geht, opfern die Amerikaner Europa. Wenn es um das US-Militär geht, opfern die Amerikaner ebenfalls Europa. Deswegen ist der Verzicht auf die Einhaltung jedes Atomabkommens de facto eine größere Bedrohung für Europa, als irgendetwas anderes.

    Ist Europa in der Lage, das Atomabkommen selbstständig einzuhalten?

    Europa ist nicht allein bei seinem Beschluss. Die gesamte internationale Gemeinschaft unterstützt den Atomdeal. Die Russen und die Chinesen als zwei Schlüssel-Mitglieder der internationalen Gemeinschaft und ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats unterstützen ebenfalls dieses Abkommens, deswegen sind die Europäer nicht allein. Doch die EU zeigt jetzt nicht die Stärke und Unabhängigkeit, die der Iran von ihr erwartet. Indem die Europäer Schwäche zeigen, sagen sie der internationalen Gemeinschaft, dass sie nicht ernst wahrgenommen werden sollen. Deswegen meine ich, dass es jetzt für Europa wichtig ist, Willen zu zeigen und als starker Partner aufzutreten. Doch auch Westasien und andere Regionen Asiens, wo der Iran, Syrien und der Irak existieren, sind eine Schlüsselregion für Europa im Sinne der Wirtschaft und Sicherheit, weil jede Instabilität in unserer Region Europa ernsthafte Probleme bereitet.

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    Themen:
    Münchner Sicherheitskonferenz 2019 (35)
    Tags:
    Atomdeal, Atomabkommen, US-Sanktionen, UN-Sicherheitsrat, UN, Münchner Sicherheitskonferenz, EU, Donald Trump, Mohammad Javad Zarif, Hassan Rohani, Angela Merkel, USA, China, München, Bayern, Deutschland, Iran