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05:31 19 Juli 2019
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow

    „Sprache der Ultimaten aussichtslos“: Lawrow zu US-Sanktionen gegen Nordkorea

    © Sputnik / Vladimir Pesnya
    Politik
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    Im Vorfeld des zweiten Gipfels zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un in Hanoi hat der russische Außenminister Sergej Lawrow die US-Sanktionen gegen Pjöngjang kommentiert. Laut Lawrow ist die Sprache der Ultimaten bei Gesprächen mit Nordkorea aussichtslos.

    Dabei erinnerte Lawrow bei einer russisch-vietnamesischen Konferenz des internationalen Diskussionsklubs „Waldai“ in Hồ Chí Minh am Montag daran, in der zuvor mit Nordkorea erzielten Vereinbarung sei die Einstellung der Atomwaffentests durch Nordkorea vorgesehen gewesen.

    „Als Gegenleistung wurden Nordkorea ein Programm zur friedlichen Atomnutzung sowie Wirtschaftsdinge angeboten, an denen Nordkorea Interesse zeigte. Auch wurde vereinbart, dass es keine neuen Sanktionen mehr geben wird“, so der Chefdiplomat.

    „Viele reden davon, dass diese Verständigung auf jeden Fall gescheitert ist. Im Ergebnis wurde sie von Pjöngjang auf Eis gelegt, weil es wieder zu neuen Sanktionen gekommen ist, obwohl man sich über alles verständigt hatte, darunter auch darüber, dass keine neuen Sanktionen mehr verhängt werden.“

    Die USA hätten diese Einschränkungen gegen eine gewisse Bank im chinesischen Macau verhängt, die einst Operationen Nordkoreas bedient haben soll, erläuterte Lawrow. Dies sei aber über den Rahmen der Vereinbarungen hinausgegangen.

    Dennoch bezeichnete Lawrow das damals vereinbarte Paket von seiner Logik her als sehr aktuell: „Seine Logik bestand darin, dass man von Pjöngjang nicht einseitig fordern darf, alles zu tun, und dann nur daran denken, den Sanktionsdruck auf welche Weise zu mildern“, betonte Lawrow.

    Zudem äußerte Lawrow die Meinung, dass Washington bereits verstanden habe, dass die Sprache der Ultimaten bei Verhandlungen mit Nordkorea aussichtslos ist. „Dies funktioniert nicht. Ich denke, dass die Amerikaner das schon selbst verstanden haben“, so Lawrow.

    „Nur eine etappenweise Herangehensweise, die positive Handlungen als Antwort auf positive Handlungen Nordkoreas einschließt, kann funktionieren. Bei unseren Kontakten mit US-Unterhändlern auf professioneller Ebene entsteht bei uns der Eindruck, dass sie dies begreifen, aber trotzdem setzen Vertreter der US-Führung fort, öffentlich zu erklären, dass nur eine vollständige Denuklearisierung Nordkoreas ermöglichen wird, mit positiven Schritten zu beginnen“, fügte der Minister hinzu.

    Zuvor hatte das russische Außenministerium mitgeteilt, dass sich Lawrow am 24. und 25. Februar zu einem Besuch in Hồ Chí Minh im Süden Vietnams aufhalten werde. Dort werde der Chefdiplomat an der Konferenz „Internationale Zusammenarbeit in einer unruhigen Welt“ teilnehmen.

    Von Hồ Chí Minh werde Lawrow nach China weiterreisen.

    Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un hatte in seiner Neujahrsansprache die USA gewarnt, dass Pjöngjang seinen bisherigen Annäherungskurs überprüfen könnte, sollte Washington an der Sanktionspolitik festhalten und Pjöngjangs Geduld auf die Probe stellen. Dabei bekräftigte er die Absicht zur atomaren Abrüstung und Verbesserung der Beziehungen zu den USA.

    US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un
    © AP Photo / Ahn Young-joon
    Unter anderem forderte Kim Jong-un die USA auf, gegenseitige Maßnahmen zur Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel zu ergreifen, die er auf dem Gipfel in Singapur im Sommer 2018 mit US-Präsident Donald Trump vereinbart hatte. Darüber hinaus forderte er, dass die Militärmanöver der USA mit Südkorea beendet werden und keine strategischen Waffen aus dem Ausland auf die koreanische Halbinsel gebracht.

    Am 12. Juni 2018 waren Donald Trump und Kim Jong-un in Singapur zum ersten Gipfeltreffen in der Geschichte der Länder zusammengekommen. Nach der Zusammenkunft unterzeichneten die beiden Seiten ein Dokument. Darin bekannte sich die nordkoreanische Staatsführung zu einer vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.

    Wie Trump weiter ausführte, findet der zweite Gipfel mit Kim am 27. und 28. Februar in Hanoi statt.

     

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    Tags:
    Ultimaten, Gespräche, Kim Jong-un, Kim Dotcom, Sergej Lawrow, China, Vietnam, USA, Nordkorea, Russland