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    US-Militärbasis auf Okinawa

    Japans Premier: Verlegung der US-Basis Futenma darf nicht weiter aufgeschoben werden

    © AFP 2019 / TOSHIFUMI KITAMURA
    Politik
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    Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat nach eigenen Worten die Ergebnisse des Referendums am Sonntag auf Okinawa zur Frage der Verlegung des US-Truppenstützpunktes Futenma in den Bezirk Henoko in derselben Präfektur „ernst genommen“ und seine Überzeugung geäußert, dass „die Verlegungsfrist nicht weiter verschoben werden“ dürfe.

    „Ich habe die Ergebnisse des Referendums ernst genommen und will alles nur Mögliche tun, damit die Belastung Okinawas (in Bezug auf US-Basen – Anm. d. Red.) verringert wird“, sagte Abe bei Anhörungen im Parlament.

    Es müsse eine Situation vermieden werden, „in der die Basis Futenma, die von Schulen und Wohnhäusern umgeben ist und als die weltweit gefährlichste gilt, weiter so besteht“, so Abe. „Die Anwohner und ich stimmen darin überein. Es ist schon 20 Jahre her, dass Japan und Amerika ein Abkommen über die Rückführung des gesamten Geländes von Futenma (in den Kompetenzbereich der Präfektur – Anm. d. Red.) geschlossen haben. Aber das Terrain ist bis jetzt nicht zurückgegeben worden. Unmöglich, die Verlegung noch weiter zu aufzuschieben“, so der Premier.

    Dabei haben mehr als 72 Prozent der Teilnehmer der Volksabstimmung (434.000) gegen den Plan der Regierung in Tokio gestimmt, den US-Truppenstützpunkt nach Henoko, an einen anderen Ort in der Präfektur Okinawa, zu verlegen. Nur 115.000 Menschen haben diese Entscheidung unterstützt. Weitere 53.000 wussten keine Antwort. An der Volksabstimmung haben insgesamt 52 Prozent der stimmberechtigten Bürger teilgenommen.

    Wie der Gouverneur von Okinawa, Denny Tamaki, erklärte, hat das Referendum „erstmals die Willensäußerung des Volkes gegen die Verlegung der US-Basis reflektiert (…).“ Der Gouverneur forderte von der Regierung, die Meinung des Volkes zu berücksichtigen und die Arbeiten zum Aufschütten des Küstenstreifens im Bezirk Henoko einzustellen.

    Die Verwaltung von Okinawa tritt gegen die Pläne der Regierung auf und fordert nachdrücklich, den US-Stützpunkt über die Grenzen der Präfektur hinaus zu verlegen.

    Die US-Basis, die sich mitten in einem Wohngebiet der Stadt Ginowan auf der Südinsel Okinawa befindet, sollte nach einem Abkommen zwischen Japan und den USA vom Jahr 1996 verlegt und das Gelände an die Okinawa-Administration zurückgegeben werden. Im Jahr 1999 beschloss die japanische Regierung, den US-Stützpunkt in den Bezirk Henoko der Stadt Nago zu verlegen. Inzwischen kam es zu einem Verwaltungswechsel in der Stadt, worauf sich der Streit um die Verlegung der Basis zugespitzt hat.

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    Referendum, US-Stützpunkt, Regierung, Shinzo Abe, Okinawa, USA, Japan