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13:38 20 Juli 2019
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    Robert Habeck (Archiv)

    Grünen-Chef Habeck spricht sich für zweites Brexit-Referendum aus

    © AFP 2019 / Hendrik Schmidt / dpa
    Politik
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    Der Vorsitzende der Grünen Robert Habeck hat sich für ein zweites Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ausgesprochen. Dies teilte die „Rheinische Post” am Freitag mit.

    Großbritannien soll am 29. März aus der EU austreten, sollte der Brexit bis dahin nicht verschoben werden.

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    „Wenn die Regierung und das Unterhaus in dieser Situation keine Orientierung mehr geben können, sollten die Britinnen und Briten erneut entscheiden können”, zitiert die „Rheinische Post” Habeck.

    „Wenn dann dabei herauskommt, dass Großbritannien in der EU bleibt, würde ich mich sehr freuen”, so Habeck weiter.

    Proteste gegen Brexit (Archiv)
    © AP Photo / Alastair Grant
    Habeck befürwortete auch die mögliche Verschiebung des Brexit. Wenn Großbritannien darum bitte, mehr Zeit zu bekommen, dann solle man der Regierung und dem Parlament in London auch mehr Zeit geben.

    Zuvor war berichtet worden, dass das britische Parlament am Mittwoch für einen Antrag gestimmt hatte, der die Pläne von Theresa May für eine mögliche Brexit-Verschiebung bestätigt. 502 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 20 dagegen. May hatte angekündigt, das Unterhaus über eine Brexit-Verschiebung abstimmen zu lassen, wenn weiterhin keine Mehrheit für den ausgehandelten Brexit-Vertrag zustande komme. May hatte angekündigt, das Votum solle spätestens am 12. März stattfinden – also zweieinhalb Wochen vor dem geplanten EU-Austritt.

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    Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sagte am Donnerstag, das Ziel der EU sei, den Brexit vor den Wahlen zum Europarlament umzusetzen. Die Teilnahme eines Landes, das die EU verlassen möchte, an diesen Wahlen wäre seiner Meinung absurd. Diese Position kündigte Kurz auf einer Pressekonferenz mit dem Brexit-Unterhändler der EU, Michel Barnier, an.

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    Tags:
    Brexit-Referendum, Brexit, EU, Robert Habeck, Theresa May, Sebastian Kurz, Großbritannien, Österreich, Deutschland