20:50 10 Dezember 2019
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    Ostsee (Symbolbild)

    EU verbietet Polen einstweilen Bau von Ostseekanal nahe Gebiet Kaliningrad

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    Polen soll auf den Bau eines Kanals an seiner Ostseeküste verzichten, bis es eine Genehmigung von der EU-Kommission erhält. Dies meldet Reuters unter Berufung auf einen EU-Beamten.

    Das Verbot werde verhängt, da Polen während der Verhandlungen in Brüssel am Freitag die Bedenken der EU über das Bauprojekt nicht ausräumen konnte.

    Dieser Fall könnte zum nächsten Brennpunkt zwischen der EU und den regierenden Nationalisten Polens werden, deren Beziehungen bereits wegen der Migration und Fragen der Rechtsstaatlichkeit angespannt seien, so Reuters am Freitagabend.

    Die polnische Regierung behauptete laut Medienangaben, dass die EU-Kommission „die Notwendigkeit des Schifffahrtkanalbaus durch die Frische Nehrung bestätigt“ habe und nur noch technische Angelegenheiten besprechen wolle.

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    Der EU-Beamte dementierte dies gegenüber Reuters und fügte hinzu, dass von der Kommission noch keine endgültige Entscheidung getroffen worden sei.

    „So lange eine endgültige Entscheidung der Kommission aussteht… dürfen keine Arbeiten durchgeführt werden“, so die Quelle von Reuters.

    Polen soll bereits begonnen haben, das betroffene Territorium auf die Bauarbeiten vorzubereiten, hieß es. Dies beinhalte unter anderem das Fällen von Bäumen auf eine Weise, die laut etlichen Kritikern die Wildschutzvorschriften der EU verletzten könnte.

    Zuvor war berichtet worden, dass die Marineverwaltung der polnischen Stadt Gdynia eine Ausschreibung für Bauarbeiten an einer künstlichen Insel im Frischen Haff südöstlich von dem geplanten Kanal durch die Frische Nehrung ausgerufen habe.

    Die Absicht des Projekts sei es, dass Polen einen offenen Zugang zur Ostsee bekomme. Denn aktuell verläuft der einzige Schifffahrtsweg zwischen den polnischen Häfen im Frischen Haff und der Ostsee durch das russische Binnengewässer im Gebiet Kaliningrad. Voraussichtlich wird der geplante Kanal 1,3 Kilometer lang und fünf Meter tief sein, sodass kleinere Seeschiffe den Hafen Elbląg erreichen könnten.

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    Es gebe allerdings Vermutungen, dass die Insel und der Kanal Teil der Nato-Infrastruktur werden könnten.

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    Tags:
    Kanal, Genehmigung, Verbot, Bauarbeiten, Reuters, EU-Kommission, Frische Nehrung, EU, Frisches Haff, Kaliningrad, Polen, Russland