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16:56 18 August 2019
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    Oberhauschefin Valentina Matwijenko

    Welt muss „Machtprobe“ um Venezuela stoppen – Russlands Oberhauschefin

    © Sputnik / Vladimir Fedorenko
    Politik
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    Die internationale Gemeinschaft muss die Versuche eines rechtswidrigen Machtwechsels in souveränen Staaten, einschließlich Venezuela, unterbinden. Dies forderte die Vorsitzende des russischen Oberhauses Walentina Matwijenko bei ihrem Treffen mit der venezolanischen Vizepräsidentin Delcy Rodriguez am Sonntag.

    Wie Matwijenko unterstrich, handelt es sich bei der Situation in Venezuela um eine „Machtprobe aller Länder, die einen rechtswidrigen Machtwechsel in souveränen Staaten für möglich halten“. Die Auswirkungen einer solchen Politik sehe man in Libyen und im Irak.

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    „Die internationale Gemeinschaft muss diese negative Tendenzen unterbinden“, so Matwijenko.

    Sie zeigte sich außerdem von dem „Zynismus“ der Staaten überrascht, die sich als Befürworter der Demokratie darstellen, aber dennoch einen rechtswidrig ernannten Staatschef unterstützen würden.

    Diese Haltung erachte Russland als unzulässig.

    „Das ist ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und die Uno-Satzung“, betonte die Oberhauschefin.

    Zuvor haben Russland und China bei der Uno die US-Resolution über Venezuela blockiert.

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    Die Massenproteste gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro hatten am 21. Januar 2019 begonnen – kurz nach dessen Amtseinführung. Nach Beginn der Proteste erklärte sich der Oppositionelle Juan Guaido zum Interimspräsidenten. Die USA erkannten ihn fast sofort als legitimen Staatchef Venezuelas an. Andere Staaten in Europa folgten Washingtons Beispiel. Russland, Mexiko, China und eine Reihe weiterer Staaten erkennen Guaido nicht als legitimen Präsidenten an.

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    Tags:
    Russlands Föderationsrat (Oberhaus), Valentina Matwijenko, Irak, Libyen, Venezuela, Russland