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08:10 18 Oktober 2019
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    Massendemo gegen Rassismus in Mailand

    Italiens Linke im Aufschwung? Proteste gegen „Rassismus“ und Euro-Debakel

    © AP Photo / Luca Bruno
    Politik
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    Am Wochenende haben in Mailand Tausende Menschen gegen Rechtspopulisten in der Regierung demonstriert. Zugleich bejubelten in Rom die Anhänger des linken PD den neuen Chef Nicola Zingaretti. Obwohl die Enttäuschung wächst, wird bei der EU-Wahl Salvinis „Lega Nord“ die stärkste Partei sein, kommentiert der Ökonom Marc Friedrich gegenüber Sputnik.

    Viele Italiener scheinen von den regierenden Rechtspopulisten und Nationalisten die Nase voll zu haben: am Samstag haben in Mailand zwischen 120.000 (nach Polizeiangaben) und mehr als 200.000 Menschen (laut Veranstalter) gegen das „Beschneiden der Bürgerrechte“, „gegen Rassismus“ und „für ein anderes Italien“ demonstriert. Argumente contra: Das Müllchaos in Rom, das Hickhack um Großprojekte wie die Schnellbahntrasse von Turin nach Lyon, der unsinnige Streit mit Frankreich wegen der italienischen Unterstützung für die Gelbwesten, das gnadenlose Vorgehen gegen Flüchtlinge in Seenot.

    Es waren Gewerkschafter, Künstler, Firmenchefs, Studenten dabei, besonders viele Jugendliche. Den ganzen Nachmittag sollen die Demonstranten am Samstag auf dem Domplatz nach bekannten Melodien, etwa dem Patty-Smith-Song „People Have The Power“ getanzt haben. Mailands Bürgermeister Giuseppe Sala (PD) sprach begeistert von „einem Moment der großen Veränderung“ im Land.

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    Am Sonntag wurde dazu noch der neue Parteichef der Partito Democratico (PD) gewählt. Mit etwa 70 Prozent der Stimmen wurde der 53-jährige Nicola Zingaretti zum neuen Hoffnungsträger der Unzufriedenen. Zingaretti ist Ex-Mitglied der Kommunistischen Partei und war bei allen neuen Formierungen der Mitte-links-Landschaft in Italien dabei. Im Rückblick auf die Demonstrationen am Samstag  jubelte auch er, mit solchen Manifestationen werde „die Linke wieder aufgebaut“. So einfach ist das aber nicht. Noch sind die nationalistischen Parteien stark genug, bei der kommenden EU-Wahl werde die „Lega Nord“ Matteo Salvinis sogar die stärkste Partei sein, sagt der Ökonom und Eurokrise-Experte Marc Friedrich gegenüber Sputnik. Warum das?

    Auch hier spaltet der Euro die Gesellschaft

    Im Februar hatten Hunderttausende Menschen schon für eine bessere Wirtschaftspolitik der Regierung demonstriert. Den Gewerkschaften wären die Investitionspläne der Regierung zu vorsichtig gewesen. Zudem wäre ihnen die geplante Rentenreform nicht weit genug gegangen. „Immer noch sind 31,6 Prozent der jungen Menschen unter 25 Jahren in Italien ohne Arbeit — die inoffizielle Quote dürfte gegen 40 Prozent gehen, insgesamt sind über 10 Prozent in Italien ohne Arbeit“, kommentiert Friedrich. „Italien steckt schon in der Rezession und die volkswirtschaftlichen Eckdaten sehen weiterhin schlecht aus: Die Industrieproduktion verharrt auf dem Niveau von 1990”. Die Staatsschulden seien auf einem Rekordniveau und inzwischen so hoch wie bei Mussolini. Daher wundere es nicht, dass die Mehrheit der unter 45-Jährigen in Italien auch weiter gegen die EU und gegen den Euro sein werden. Dies scheint eine viel zu große Herausforderung für die beflügelten Linken zu sein.

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    Tags:
    linke Parteien, Rechtspopulismus, Demonstranten, Nationalisten, Rezession, Staatsschuld, Industrie, Schulden, Rassismus, Arbeitslosigkeit, Euro, Protestdemonstration, Lega Nord, Marc Friedrich, Matteo Salvini, Rom, Mailand, Italien