21:46 05 Dezember 2019
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    Bundeskanzerlin Angela Merkel (2L) und Polens Premier Mateusz Morawiecki stehen vor der Ehrenwache in Warschau (Archivbild)

    Berlin und Warschau vertragen die EU-Erweiterung nicht – Experte

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    Deutsche finden die Lage in Polen beunruhigend, die Polen sind mit dem Verhalten Deutschlands unzufrieden: Die EU steckt eben in einer tiefen Sackgasse, sagt der russische Politologe Wladimir Bruter im Sputnik-Interview. Damit kommentiert der Experte einen Beitrag im „Neuen Deutschland“.

    Russland durch Aufrüstung einzuschüchtern, sei der falsche Weg: er führe nur dazu, dass die EU weiter in neue Lager zerfällt, schreibt der Politikwissenschaftler und Journalist Felix Jaitner im „Neuen Deutschland“. Doch genau diese Politik betreibt Polen, ein „Nato-Mustermitglied“, so Jaitner.

    Die Verteidigungsausgaben in Polen würden seit Jahren gemessen am Bruttoinlandsprodukt das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. „Damit gehört Polen zu den wenigen Ausnahmen – und es besteht sogar ein parteiübergreifender Konsens, die Ausgaben langfristig zu erhöhen“, schreibt der Journalist. Aber:

    „Die Rüstungsvorhaben der NATO sowie Spekulationen über eine dauerhafte US-Militärbasis in Polen oder die Aufnahme neuer Mitglieder verschärfen in erster Linie die Spannungen in Europa – und treiben den Zerfall des Kontinents in neue Lager voran.“

    Dass die EU in der Tat von Widersprüchen geplagt ist, sagt auch der russische Politologe Wladimir Bruter: „Die polnische Regierung wird massiv von den Vereinigten Staaten unterstützt, gerade um die deutschen Bemühungen zu konterkarieren, irgendwie für Ordnung in der EU zu sorgen.“ Der Zwist zwischen Berlin und Warschau werde insofern auch von äußeren Faktoren bestimmt.

    Doch: „Die Deutschen finden die Lage in Polen beunruhigend. Dasselbe kann man aber auch über Polen sagen. Dort ist man mit dem Verhalten Deutschlands unzufrieden. Das heißt aber nicht, dass Polen die EU spaltet, sondern dass die EU in einer tiefen Sackgasse steckt“, sagte der Politologe Bruter im Sputnik-Interview.

    Eine Ursache dafür sei die übereilte Erweiterung der Europäischen Union gewesen, so der Experte:

    „Die EU-Erweiterung, wie sie vor circa 15 Jahren vorgenommen wurde, hat zu keinen positiven Ergebnissen geführt, weil die Grundlage dafür nicht gegeben war. Auch die deutsch-polnischen Beziehungen waren auf die Erweiterung nicht vorbereitet.“

    Deshalb sind Berlin und Warschau heute dort, wo sie sind: „Sobald die polnische Führung die Möglichkeit sieht, durch die Verschlechterung der Beziehungen zu Deutschland den eigenen Stand zu festigen, ergreift sie diese Gelegenheit sofort“, sagt der Politologe.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: „Politiker verderben alles“ — Polnische Bauern wollen Handel mit Russland<<<

    Das habe Deutschland vor allem sich selbst vorzuwerfen. Die übereilige EU-Erweiterung habe nun mal ihren Preis, betont Bruter: „Wenn man mehr isst als man verträgt, kriegt man eben eine Magen-Darm-Verstimmung.“

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    Tags:
    Osterweiterung, Internationale Beziehungen, Zahlungen, Militärbasis, Streit, Militärstützpunkt, Ost-Erweiterung, Integration, Rüstung, EU, NATO, Donald Trump, Andrzej Duda, Angela Merkel, Polen, Deutschland, USA