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06:11 19 August 2019
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    Alexander Lukaschenko, Präsident Weißrusslands

    Lukaschenko unzufrieden mit Integration mit Russland und will mit Nato „reden“

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    Politik
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    Alexander Lukaschenko ist unzufrieden, wie sich die Integration mit dem wichtigsten Partner Russland gestaltet, und macht Moskau Vorwürfe. Zugleich zeigt sich der weißrussische Präsident zu besseren Beziehungen mit dem Westen bereit - sowohl in Wirtschaft als auch in Politik - und will die Nato nicht als Feind bezeichnen.

    Russland und andere Nachfolgestaaten der Sowjetunion seien für Weißrussland zwar immer noch der wichtigste Absatzmarkt, doch würden Barrieren und Hindernisse, die die Zusammenarbeit der Unternehmen erschweren, nicht abgebaut, bemängelte Lukaschenko am Dienstag in einer Besprechung mit dem Kabinett in Minsk.

    „Der Prozess der eurasischen Integration wird leider rücklaufend, wenn er nicht bereits rücklaufend ist“, zitierte ihn die weißrussische amtliche Nachrichtenagentur Belta.

    Lukaschenko warf Russland vor, „keine Integration zu wollen“ und deshalb inakzeptable Bedingungen wie etwa die Einführung einer gemeinsamen Währung an sein Land zu stellen: „Man lässt unsere Produkte nicht auf den Markt, beschimpft uns als Schmarotzer und verdrängt uns, wo es nur möglich ist.“ Dies sei der Grund, warum sein Land Zusammenarbeit mit westlichen Staaten suche.

    „Nato kein Feind“

    Weißrussland bleibe zwar der Idee der 1999 beschlossenen Staatenunion mit Russland treu, bestünde jedoch auf Gleichberechtigung von Bürgern und von Unternehmen beider Staaten, sagte Lukaschenko. Zugleich kooperiere sein Land mit der Europäischen Union erfolgreich. Beide Seiten würden jetzt an einem Rücknahmeabkommen und an einer Visaerleichterung arbeiten.

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    Auch mit der Nato strebe Weißrussland keine Konfrontation und keine neuen Trennlinien an, beteuerte Lukaschenko.

    „Wir müssen gegenseitig respektvolle Beziehungen zur Nato aufbauen, solche, die im Endeffekt die Sicherheit unseres Landes stärken“, sagte er zu seinen Ministern. „Wir müssen mit ihnen reden, sie nicht als Feinde betrachten.“

    Im Idealfall müsste Weißrusslands Ost- und West-Politik die Balance halten, forderte der Präsident.

    „Diese Balance werden wir nur erreichen, wenn der EU-Markt für uns zu einer realen Alternative zum russischen wird, und zwar nicht auf dem Papier, sondern in der Tat“, so Lukaschenko. „Doch die Europäer müssen wissen, dass sämtliche Ideen, die unserem Volk fremd sind (…), für uns absolut unannehmbar sind.“

    sp

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    Tags:
    NATO, Alexander Lukaschenko, Osten, EU, Westen, Weißrussland, Russland