04:13 20 April 2019
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    Ein Soldat während der NATO-Übungen in Europa (Archiv)

    Wird Europa der amerikanischen Hegemonie widerstehen können?

    © Foto: U.S. Army photo/1st Lt. Alexander Jansen/54th Engineer Bn
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    Natalia Pawlowa
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    Russische und europäische Experten haben Maßnahmen zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen Moskau und der Nato angeboten. Das Risiko einer unabsichtlichen Eskalation ist sehr hoch. Was ist die Formel der gegenseitigen Verständigung?

    Der Russische Rat für internationale Angelegenheiten und das European Leadership Network (ELN) haben in der Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnjya“ einen gemeinsamen Bericht „Auf dem Weg zu stabilen Beziehungen Russland—Nato“ vorgelegt.

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    Die entstandene Situation sei eine Herausforderung für die Nato geworden, die nicht mehr ein Ort für die Umsetzung der Sicherheitspolitik sei, sagte der Experte des Russischen Rates für internationale Angelegenheiten, Prof. Dmitri Danilow. Seinen Worten zufolge hätte Europa eine wichtige Rolle bei der Eindämmung hegemonialer Ansprüche der USA spielen können, aber es fehle der EU am Instrumentarium.

    „Die Europäer haben natürlich ihre eigenen Interessen. Sie können nicht in allen Fragen den USA zustimmen, und sie stimmen in einer Reihe von wichtigen Angelegenheiten auch nicht zu, zum Beispiel in Bezug auf den allumfassenden Vertrag zum Iran. Aber es stellt sich die Frage: Wo findet man Instrumente, um diese Umdeutung der USA zu realisieren? Diese Frage nach der Umsetzung eigener politischer Plattformen ist für die Europäer sehr wichtig.“

    Europa hätte die USA in Bezug auf ihren Ausstieg aus dem INF-Vertrag beeinflussen können, meint Danilow, aber andererseits hätte diese Unstimmigkeit eine kritische Masse an Meinungsverschiedenheiten schaffen können, die heute weder Europa noch die USA brauchen: „Im Grunde genommen versteht man in Europa schon seit langem, dass diese Schachfigur — der INF-Vertrag — bereits verloren ist. Und keiner von den ernsthaften Politikern würde versuchen, sie zurückzugewinnen“

    Danilow verwies darauf, dass im Dezember ein Nato-Jubiläumsgipfel stattfinde. Es gebe noch genügend Zeit, um den Bericht zu studieren und sich in empfohlener Richtung zu bewegen. Falls aber Russland und die Nato den toten Punkt nicht überwinden sollten, „werden einzelne Nato-Länder und Russland nach Lösungen auf bilateraler Grundlage suchen müssen“, schlussfolgert der Experte.

    Halte deine Freunde nahe bei dir, aber deine Feinde noch näher, erinnerte der Generaldirektor des Russischen Rates für internationale Angelegenheiten, Andrej Kortunow, an Machiavellis Worte. Die Verantwortung für die Aussetzung der Tätigkeit des Russland-Nato-Rates liege, seiner Meinung nach, nicht nur bei den westeuropäischen Partnern, sondern auch bei der russischen Seite. Nach der Ablösung von Alexander Gruschko habe man immer noch keinen ständigen Russland-Vertreter bei der Nato nach Brüssel entsandt. „Heute geht es nicht um einen Übergang von der Konfrontation zur Zusammenarbeit — davon sind wir noch weit entfernt. Aber der Wettstreit zwischen Russland und der Nato muss in die Rahmen gesetzt werden, die einen direkten Konflikt ausschließen.“

    Die Perspektive einer langjährigen Konfrontation zwischen den Staaten, auf die 97 Prozent der Kernwaffen entfallen, könne keiner der beteiligten Seiten passen, meint der Mitautor des Berichts, Direktor des European Leadership Network (ELN), Adam Thomson. Die Eindämmung des atomaren Wettrüstens hänge von einem guten Verständnis für den Gegner ab. Heute seien sie aber noch weniger zum Dialog geneigt als während des Kalten Krieges. „Das Risiko einer unabsichtlichen Eskalation ist sehr hoch“, warnt der britische Diplomat, „deswegen darf man den Dialog nicht als einen Gefallen annehmen – die Kommunikation liegt im Interesse jeder beteiligten Seite“.

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    Experten meinen, dass die Seiten bekannt geben müssen, dass sie keine Aggressionsabsichten haben. Sie müssen mögliche negative Folgen der Aufhebung des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) minimieren, eine volle Transparenz in Bezug auf das taktische Kernwaffenpotential gewährleisten sowie eine Russland-Nato-Zone mit erhöhter Transparenz und/oder begrenzter Militärtätigkeit festlegen.

    Die Verfasser des Berichts schlagen vor, als eine der Maßnahmen eine groß angelegte Stabsrahmenübung zur Beilegung von gefährlichen Vorfällen im Luftraum durchzuführen sowie Experten einzuladen, um den Russland-Nato-Rat über die Normativbasis des Cyberraums zu informieren.

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    Tags:
    Folgen, Eskalation, Tätigkeit, INF-Vertrag, NATO, Europa, Russland, USA